RS0029932 – OGH Rechtssatz

…weit auszulegen, weil dieser Haftungstatbestand nach dem Gesetzeszweck alle typischen Gefahren, die sich aus Statik und Dynamik eines Werks ergeben, umfassen soll (vgl RS0029880; RS0029970; RS0029932). § 435 ABGB ist hingegen eine Ausnahme zum zwingenden sachenrechtlichen Grundsatz superficies solo cedit (vgl RS0009887; RS0009890), Ausnahmebestimmungen sind grundsätzlich nicht ausdehnend auszulegen (RS0008903…

…Rechtsprechung ist in analoger Anwendung des § 1319 ABGB auch der „Besitzer“ einer künstlich geschaffenen, nicht abgedeckten Bodenvertiefung haftbar (RS0029960; vgl auch RS0029932). 3.2. Die Auffassung der Vorinstanzen, die Beklagte sei nicht nur als Eigentümerin des Bahnhofsgebäudes (samt Lichtschacht), sondern – weil sie die Erneuerung des Lichtschachts in…

…alle anderen typischen Gefahren, die sich aus Statik und Dynamik eines Werks ergeben, umfasst werden (vgl 4 Ob 2334/96f ua; RIS Justiz RS0029932 [T11] und 2 Ob 90/98v ua; RIS Justiz RS0029932 [T16]). Die Möglichkeit, eine vorgesehene Fixierung des Geländers auf der Längsseite des Plateaus…

…der Begriff des „Werkes" iSd § 1319 ABGB weit auszulegen und eine sinngemäße Anwendung auf ähnliche Fälle zulässig ist (RIS Justiz RS0029880; RS0029932). Ein „Werk" ist demnach nicht nur ein Gebäude, sondern jeder künstliche Aufbau, wie etwa ein Gerüst, ein Dachgarten, eine Tribüne, ein Landungssteg, eine Baugrube…

…insbesondere die Begriffe des Werks oder des Einsturzes bzw Ablösens betrifft ( Reischauer aaO Rz 14; 4 Ob 2334/96f = RIS Justiz RS0029932 [T10]). 2.3. Ungeachtet dieser extensiven Auslegung des Werksbegriffs und der Analogiefähigkeit hängt die Haftung nach § 1319 ABGB davon ab, dass…

…wird der Begriff des „Werks" im Sinn des § 1319 ABGB einerseits weit interpretiert (Baugruben, Schächte, Kanaldeckel, Schranken, Absperrungen etc: siehe RIS-Justiz RS0029968; RS0029932), und analog sogar auf Bäume ausgedehnt (zB 1 Ob 93/00h); doch hat die Rechtsprechung - dem Gesetzeswortlaut folgend - immer auch betont (siehe zB 9 Ob…

…verwarf, was in der Revision nicht bemängelt wird. 2.1. Die Vorinstanzen prüften zu Recht eine Anwendung des § 1319 ABGB (vgl RIS Justiz RS0029932 [T9] zu einer mangelhaften Schachtabdeckung; [T14] [„eingebrochener“ Kanaldeckel]; [T40] ua). Vom Eigentümer können nach dieser Bestimmung allerdings nur solche Schutzvorkehrungen verlangt werden, die…

…erforderliche Sorgfalt angewendet habe (§ 1319 ABGB). Der vorliegende, abseits der Weganlage situierte Lichtschacht ist als Werk iSd § 1319 ABGB zu qualifizieren (RS0029932 [T41]). [15] 2. Besteht zwischen dem Geschädigten und dem Besitzer des Bauwerks auch ein vertragliches Schuldverhältnis, kommen aber ohnehin (auch) die allgemeinen Grundsätze vertraglicher…

…solche Werke angesehen (RIS Justiz RS0029880 [T1 und T5]). Auch die sinngemäße Anwendung des § 1319 ABGB auf ähnliche Fälle ist zulässig (RIS Justiz RS0029932). Darüber hinaus ist nach dem Gesetzeszweck der Begriff des „Einsturzes“ oder der „Ablösung“ auf alle anderen Gefahren, die sich aus der…

…des § 1319 ABGB auf Schadensfälle, die nicht durch den Einsturz eines Werkes oder durch die Ablösung von Bestandteilen desselben ausgelöst wurden, siehe RIS Justiz RS0029932). Dass eine solche Haftung im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit einer Eigentümergemeinschaft liegt, wurde bereits gesagt. Ob auch andere Haftungsgründe für den streitgegenständlichen Anspruch in Frage kommen…

…Ablösung von Ästen verursacht werden, im Wege der Analogie in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung einzubeziehen (2 Ob 137/05v mwN; vgl RIS Justiz RS0029932, RS0026229; Danzl in KBB² § 1319 Rz 2; Fischer Czermak/Schürz , Haftung für Schäden durch Bäume, RFG 2009/45, 198). Bei…

…mangelhafte Beschaffenheit des Werkes" einzustehen hat, der sich im gerechtfertigten Vertrauen auf die Gefahrlosigkeit des Werkes dessen physikalischen Wirkungsbereich hätte aussetzen dürfen (RIS Justiz RS0029960; RS0029932). Dem Berufungsgericht ist auch dahin zuzustimmen, dass im Falle einer quer zu einem Weg gespannten Kette die Anwendbarkeit des § 1319 ABGB bejaht…

…Rechtsprechung, die diesen Begriff weit auslegt (RIS-Justiz RS0029880) und auf alle Gefahren ausdehnt, die sich "aus der Statik und Dynamik eines Werkes" (RIS-Jusitz RS0029932) und aus der "willkürlichen Gestaltung der natürlichen Bodenbeschaffenheit (7 Ob 2404/96x = MietSlg 49.171) ergeben, zutreffend erkannt. Den "Besitzer" eines mangelhaften Werkes trifft zwar die…

…Schadensverursachung durch typische Gefahren eines Werkes ist unter § 1319 ABGB zu subsumieren (Reischauer aaO § 1319 Rz 14; vgl EvBl 1961/526; RIS-Justiz RS0029932). Um eine solche typische Gefahr handelt es sich aber, wenn eine Straßenabsperrung nur schlecht erkennbar ist. Die von dem Gesetz abweichende, aus SZ 53/143…

…gilt, dass Schäden, die durch das Umstürzen von Bäumen verursacht werden, im Weg der Analogie in den Anwendungsbereich von § 1319 ABGB einzubeziehen sind ( RS0029932 [insb T21]; RS0026229 ). Bei Bäumen liegt der Grund der dadurch verschärften Haftung nicht darin, dass sie (grundsätzlich) als gefährlich angesehen werden, sondern darin, dass aufgrund…

…Bestimmung des § 1319 ABGB ist zwar sinngemäß auf ähnliche, dort nicht ausdrücklich geregelte Fälle (wie etwa den Sturz in eine betonierte Grube) anzuwenden (RS0029932). § 1319a ABGB würde § 1319 ABGB als Haftungsgrundlage nur dann verdrängen, wenn der Wegehalter gleichzeitig als Besitzer einer im Zug des Wegs…

…1. Schäden, die durch das Umstürzen von Bäumen verursacht werden, sind im Weg der Analogie in den Anwendungsbereich von § 1319 ABGB einzubeziehen (RS0029932; RS0026229; 2 Ob 193/09k mwN). Bei Bäumen liegt der Grund der dadurch verschärften Haftung nicht darin, dass sie (grundsätzlich) als gefährlich angesehen…

…auf ähnliche Fälle wird bejaht, insbesondere, was die Begriffe des „Werks“ und des „Einsturzes“ bzw „Ablösens“ betrifft (RIS-Justiz RS0029932). Ungeachtet dieser extensiven Auslegung des Werkbegriffs und der Analogiefähigkeit hängt die Haftung nach § 1319 ABGB aber davon ab, dass sich eine typische Gefahr des…

…auf Bäume ausgedehnt. Schäden, die durch das Umstürzen von Bäumen verursacht werden, sind im Wege der Analogie in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung einzubeziehen (RIS Justiz RS0029932; RS0026229; 2 Ob 193/09k mwN). Bei Bäumen liegt der Grund der verschärften Haftung nach § 1319 ABGB nicht darin, dass sie…