RS0073124 – OGH Rechtssatz

…vertraut sind und diese entsprechend beachten werden, kann er auch ohne Einweisung durch eine andere Person mit dem Fahrzeug rückwärts fahren (RIS Justiz RS0073131; vgl RS0073124). Ob derartige Umstände vorliegen, hängt von der Beurteilung des Einzelfalls ab. Auch in den von der Rechtsmittelwerberin als „uneinheitlich“ bezeichneten Entscheidungen waren unterschiedliche…

…annehmen könne, dass die in den Arbeitsprozess eingegliederten Personen mit dem Arbeitsvorgang so vertraut sind, dass sie diesem Vorgang die entsprechende Beachtung schenken (s auch RS0073124). In der Entscheidung 2 Ob 253/75 (ZVR 1976/295) wurde eine Sorgfaltspflichtverletzung des Lenkers verneint, als jene Klägerin ohne Rücksicht auf…

…entsprechenden Vorgängen vertraut sind und besondere Vorsicht walten lassen und nicht mit überhöhter Geschwindigkeit gegen die Einbahn fahren und seinen Vorrang verletzen (vgl RS0073131 und RS0073124), sodass die dem Lenker des Klagsfahrzeugs vorgeworfene Unterlassung des Kontrollblicks vernachlässigbar ist und den Lenker des Beklagtenfahrzeugs im Ergebnis das Alleinverschulden am Unfall trifft. 10…