RS0033798 – OGH Rechtssatz

…wollte, wäre diese Behauptung vom Prüfumfang in diesem Revisionsverfahren nicht umfasst. Ein allfälliges Aufrechnungsverbot ist nicht von Amts wegen, sondern nur über Einrede zu berücksichtigen (RS0033798 [§ 1440 ABGB, § 19 RAO]; Deixler Hübner in Fasching/Konecny 3 III/2 § 391 ZPO Rz 44). Losgelöst von…

…des § 1440 Satz 2 ABGB nur über Einrede zu berücksichtigen (1 Ob 615/93; 7 Ob 87/12p; RS0033798; auch Griss/P. Bydlinski in KBB 5 § 1440 Rz 4). Die klagende Partei hat sich in erster Instanz nicht einmal andeutungsweise…

…8). Dass die hier erfolgten Kontobehebungen von diesem Aufrechnungsverbot erfasst werden, wird vom Beklagten nicht mehr in Zweifel gezogen. 2. Nach dem Rechtssatz RIS Justiz RS0033798 ist das Aufrechnungsverbot des § 1440 ABGB nur über Einrede zu berücksichtigen. Den vier diesem Rechtssatz zugrunde liegenden Entscheidungen lagen jeweils Konstellationen zugrunde, in…

…der Prozessökonomie vermag jedoch ein materiell rechtliches Aufrechnungsverbot wie das nach § 19 RAO, das nur über Einrede zu berücksichtigen ist, nicht auszuhebeln (vgl RS0033798 ). [30] Gegenteiliges lässt sich auch aus der vom Beklagten ins Treffen geführten Entscheidung 6 Ob 312/04g nicht ableiten, weil der sechste Senat…

…oder -verzicht der Beklagten ableitet, entbehrt der Grundlage eines diesbezüglichen Parteienvorbringens der Klägerin und verletzt damit die Regeln der Behauptungs- und Beweislast (vgl RIS-Justiz RS0033798 [T1], wonach etwa das Aufrechnungsverbot des § 1440 ABGB nur über Einrede zu berücksichtigen ist). Im Übrigen sprechen die Feststellungen des Erstgerichts ungenau nur…