RS0013854 – OGH Rechtssatz

…Gleichbehandlung der Miteigentümer dahin, dass sie annähernd gleichwertige, den Miteigentumsquoten entsprechende Teile erhalten. Nur geringfügige Wertunterschiede dürfen bestehen und werden durch Geld ausgeglichen (RIS-Justiz RS0013854; Gamerith in Rummel³, § 841 ABGB Rz 6; Klicka in Angst, EO, § 351 Rz 3). Die Realteilung ist nur zulässig, wenn der zu…

…sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Gleiche Beschaffenheit wurde verneint, wenn die zu schaffenden Wohnungseigentumsobjekte zum einen im Wesentlichen aus Geschäftsräumlichkeiten und zum anderen im Wesentlichen aus Wohnräumlichkeiten bestehen sollen (5…

…kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wäre (RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Seit dem 3. WÄG BGBl 1993/800 (§ 2 Abs 2 Z 2 WEG 1975) und nunmehr in § …

…der Möglichkeit der Naturalteilung alle Teilhaber dem Werte nach gleichgehalten werden müssen und nur geringfügige Wertunterschiede in Geld ausgeglichen werden können (vgl RIS-Justiz RS0013829; RS0013854 ua), ist daher hier nicht anzuwenden. Darüber hinaus machen die Revisionswerber ausschließlich rechtliche Erwägungen geltend, die in ihrer extremen Einzelfallbezogenheit die Voraussetzungen des § 502…

…sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). 2.2. Nach der vor dem 3. WÄG bestandenen Rechtslage wurde in ständiger Rechtsprechung (zuletzt 1 Ob 668/87 = wobl 1989/6, 17 mwN…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013856 [T10]; RS0013854 [T8, T9]). 3.1 Zu 3 Ob 178/05f hat der Oberste Gerichtshof die Realteilung eines Bauernhofs durch Zuweisung des Bauernhofs an die…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013829 [T13]; RS0013831 [T10]; RS0013854 [T9]; vgl auch RS0110440; RS0013230; RS0013852; RS0013851; RS0013856). [2] Die Realteilung ist demnach (ua) dann unmöglich bzw untunlich, wenn sie zu einer beträchtlichen Wertminderung der…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Naturalteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013865). 2.3. Nach der vor dem 3. WÄG bestandenen Rechtslage wurde…

…ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird. Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Realteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013829 [T12], RS0013831 [T9], RS0013856 [T10], RS0013854 [T8]). 1.2 Da es sich bei der Teilung einer Liegenschaft durch Begründung von Wohnungseigentum um eine Sonderform der Realteilung handelt, gelten die für die Realteilung…

…dazu bestehender Judikatur gelöst. Weder entstehen unverhältnismäßig hohe Teilungskosten oder liegen rechtliche Hindernisse vor, noch kommt es zu einer Wertverminderung (vgl RIS-Justiz RS0013865; RS0013230; RS0013854 ua). Das durch das Vorhandensein allgemeiner Teile der Liegenschaft iSd § 2 Abs 4 WEG eine besondere räumliche Nahebeziehung zwischen Miteigentümern besteht, die im Fall…

…an, wenn die von einer Anteilsverminderung betroffenen Miteigentümer auf eine Ausgleichszahlung verzichten oder mit der Minderung ihrer Anteile einverstanden sind (RIS Justiz RS0013856 [T10, T12], RS0013854, RS0013851, RS0110438, RS0126365). Die Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Naturalteilung geht der Zivilteilung vor (RIS Justiz RS0013236 [T2], RS0101774 [T13]). Im Titelverfahren brachten die…

…der Einzelwerte zum Wert der ungeteilten Sache zu einer wesentlichen Wertminderung käme (vgl 5 Ob 36/09v = RIS-Justiz RS0013831 [T10] = RS0013829 [T13] = RS0013854 [T9] = RS0013856 [T11]). Der von der Beklagten in Erwiderung der von der Klägerin behaupteten „Teilbarkeit ohne jede Äquivalenzstörung“ (S 3 der Klage…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Naturalteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013865). 3.1 Das Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) gilt für die Ermittlung des…

…die Summe der Werte der Teile dem Wert der ungeteilten Sache gleichkommt (RS0013829). Es müssen alle Teilhaber nicht nur dem Wert nach gleich gehalten werden (RS0013854), sondern ist auch die Zerlegung in gleichartige Teile erforderlich (RS0013851 [T3, T5]), wobei die Gleichbehandlung auch im gerichtlichen Teilungsverfahren der Disposition der Betroffenen unterliegt (RS0013851…

…Anteilsverminderung betroffenen Miteigentümer auf eine Ausgleichszahlung verzichten und mit der Verminderung ihrer Anteile einverstanden sind (5 Ob 93/10b = RIS Justiz RS0013856 [T12] = RS0013854 [T10]). 2.1 Das Berufungsgericht schließt im konkreten Fall eine Realteilung durch Begründung von zusätzlichen Wohnungseigentum im Mischhaus aus. Seiner Meinung nach greift der Ausspruch…

…aufgeteilt werden kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013852; RS0013854; RS0013831; RS0106352 uva). Geringfügige Umbaukosten schließen die Begründung von Wohnungseigentum nicht aus (5 Ob 209/98x; RS0013865 [T2, T3, T7]). [34] Die Zuweisung…

…Wertunterschiede können allerdings in Geld ausgeglichen werden, we il andernfalls die vom Gesetz bevorzugte Realteilung nur in den seltensten Fällen verwirklicht werden könnte (RS0013856 [T8]; RS0013854 [T3, T4]). [13] 3. Die Frage der Möglichkeit und Tunlichkeit einer Realteilung ist grundsätzlich eine Einzelfallbeurteilung, die nur bei einer groben Überschreitung des Beurteilungsspielraums…

…Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013831 [T10]; RS0013856 [T11]; vgl auch RS0013829; RS0013854). Im Falle der Realteilung muss die gemeinsame Sache demnach nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden können (RIS Justiz RS0013851 [T1…