RS0056907 – OGH Rechtssatz

…vollkommen belanglos sein. Es genügt, dass sie zusammen mit den früheren Eheverfehlungen so schwer sind, dass der Tatbestand des § 49 EheG erfüllt ist (RS0056907; Koch in KBB 6 § 59 EheG Rz 2; Nademleinsky/Weitzenböck in Schwimann/Kodek , ABGB 5 § 59 EheG Rz 4…

…gegründet werden kann, nach Ablauf der Fristen des § 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434 und RS0057209). Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht nicht abgewichen, wenn…

…nicht mehr gegründet werden kann, nach Ablauf der Fristen des § 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS-Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0043434 und RS0057209), sodass sich die zu behaupteten früheren Eheverfehlungen der Streitteile…

…Verhalten an (RIS-Justiz RS0057240); b) bei Vorliegen einer nicht verfristeten Eheverfehlung sind auch verfristete Verfehlungen bei der Beurteilung des Verschuldens zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0056907) und c) bei der Würdigung des maßgeblichen Gesamtverhaltens (RIS-Justiz RS0056171) ist für die Annahme eines überwiegenden Verschuldens ua entscheidend, aufgrund welcher Eheverfehlung die Zerrüttung…

…Abs 2 EheG können auch Eheverfehlungen, auf die die Scheidungsklage nicht mehr gestützt werden kann, zur Unterstützung noch aktueller Scheidungsgründe herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907): Vertretbar wurden in diesem Zusammenhang die Verletzungen a.) der Beistandspflicht (Verhalten des Beklagten im Zusammenhang mit der Operation der Klägerin) b.) der Unterhaltspflicht…

…ableiten. § 57 EheG stellt überdies nicht auf den Zeitpunkt der Zerrüttung der Ehe, sondern auf jenen der Kenntnis des Scheidungsgrundes ab (RIS Justiz RS0056907, RS0057274). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass sich der Kläger auf die von der Beklagten über Jahre gesetzten Scheidungsgründe berufen kann, hält sich im Rahmen der…

…gestützt werden kann, auch nach Ablauf der Fristen des § 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verfristete Eheverfehlungen einbezogen werden (RS0057209). Ausgeschlossen ist lediglich die hilfsweise Geltendmachung solcher Eheverfehlungen, die vom beleidigten Teil gar nicht als…

…dürfen aber auch nicht vollkommen belanglos sein. Sie müssen jedenfalls zusammen mit der hilfsweise geltend gemachten Eheverfehlung schwer sein, damit ein Scheidungsgrund vorliegt (RIS Justiz RS0056907). 1.3 Fortgesetztes ehewidriges Verhalten ist als Einheit aufzufassen, sodass der Fristablauf auf die letzte Handlung abzustellen ist (RIS Justiz RS0057240). Gerade in den Fällen…

…eine nicht verfristete und nicht verziehene Eheverfehlung vorliegt, können daher auch verfristete und verziehene Eheverfehlungen zur Unterstützung einer auf spätere Eheverfehlungen gestützten Scheidungsklage herangezogen werden (RS0056907 [T8, T9]; 5 Ob 71/19f). Die neuen Eheverfehlungen brauchen für sich allein nicht für eine Scheidung auszureichen. Sie müssen aber jedenfalls zusammen…

…Eheverfehlungen begründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden können, sofern wenigstens eine als Scheidungsgrund geltend gemachte nicht verjährte und nicht verziehene Eheverfehlung vorliegt (RIS-Justiz RS0057314; RS0043434; RS0056907 ua). Ein Mangel des erstgerichtlichen Verfahrens, der in der Berufung nicht beanstandet wurde, kann in der Revision nicht mehr geltend gemacht werden (SZ 23/352…

…gegründet werden kann, nach Ablauf der Fristen des § 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in der Verschuldensabwägung können verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434, RS0057209). Nur wenn die Eheverfehlungen des beklagten Ehegatten durch die Verfehlungen des Klägers…

…sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RS0057361; vgl auch RS0057858). [41] 2.5. Auch verfristete oder verziehene Eheverfehlungen können zur Unterstützung anderer Eheverfehlungen (RS0056907) und ebenso für die Verschuldensabwägung herangezogen werden (RS0043434). Je länger eine Eheverfehlung zurückliegt, desto weniger kann ihr bei der Verschuldensabwägung Bedeutung zukommen (RS0057358 [T1]). Auch…

…dürfen aber auch nicht vollkommen belanglos sein. Sie müssen jedenfalls zusammen mit der hilfsweise geltend gemachten Eheverfehlung schwer sein, damit ein Scheidungsgrund vorliegt (RIS Justiz RS0056907 [T1]). 2.2. Keinesfalls hat ein Teil durch jahrzehntelange Nachsicht und Langmut den Anspruch auf Scheidung bei Fortsetzung und Wiederholung oder sogar Steigerung eines gleichartigen…

…Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers aber zuwiderlaufen (RIS Justiz RS0043320 [T16]). Die Heranziehung verziehener Eheverfehlungen zur Unterstützung einer auf späteres Verhalten gestützten Klage ist zulässig (RIS Justiz RS0056907 [T8]). Außerdem darf selbst im Fall einer ausdrücklichen Verzeihung kein Verzicht auf die Geltendmachung eines Scheidungsanspruchs wegen künftigen ehewidrigen Verhaltens angenommen werden (vgl RIS Justiz…