RS0030487 – OGH Rechtssatz

…wirtschaftlich („tunlich") ist (RS0030285). Untunlichkeit liegt vor, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Wert der betroffenen Sache vor der Beschädigung ausmachte (RS0030487 [T2]; vgl auch RS0030534, RS0030559). Maßgebend sind dabei die Kosten der Wiederbeschaffung (4 Ob 157/13m). Eine starre Grenze, um wie viel die Reparaturkosten höher…

…die Reparatur durchgeführt werden wird (2 Ob 213/19s Rz 37; RS0030106). Dann können (wie auch im Fall bereits aufgewendeter Kosten; vgl RS0030487) auch wirtschaftlich vertretbare höhere Kosten verlangt werden. Im Vorbringen des Klägers zum Reparaturkostenvorschuss ist in der Regel nicht implizit auch Vorbringen zu einer objektiven Wertminderung…

…nur zugestanden wird, wenn die Schadensbehebung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise (RS0030206) tunlich ist. Demnach dürfen die Kosten der Schadensbehebungen den Wert der Sache nicht erheblich übersteigen (RS0030487 [T2, T7, T8, T12]; zu Mängelbehebungskosten etwa 1 Ob 109/09z). Bei „beschädigten“ Liegenschaften bzw Gebäuden ist für die Wirtschaftlichkeit einer…

…der Reparatur kann nur die Rede sein, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Zeitwert des Fahrzeugs vor der Beschädigung ausmachte (RIS-Justiz RS0030487 [T2]). Für die Untunlichkeit der Reparatur des beschädigten Fahrzeugs trifft den Schädiger, hier die Beklagte, die Behauptungs- und Beweislast (RIS-Justiz RS0030394), die dazu aber…

…überschreiten; es genügt die Behauptung und der Beweis, dass die Reparatur durchgeführt werden wird (RS0030106). Dann können (wie auch im Fall bereits aufgewendeter Kosten; vgl RS0030487) auch wirtschaftlich vertretbare höhere Kosten verlangt werden. Eine Beschränkung mit der objektiven Wertminderung gilt aber bei beschädigten Liegenschaften oder Gebäuden nicht uneingeschränkt. Hier ist, ähnlich…

…der Naturalersatz nicht schon deshalb untunlich sein muss, wenn die Reparaturkosten höher liegen als der Schätzwert, der gemeine Wert zur Zeit der Beschädigung (RIS-Justiz RS0030487). Die Rechtsprechung hat keine starren Prozentsätze als Grenze der Reparaturunwürdigkeit unterstellt, sondern hiebei stets auf die Umstände des Einzelfalles abgestellt (ZVR 1977/167, 1987/38…

…der Reparatur kann nur die Rede sein, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Zeitwert des Fahrzeugs vor der Beschädigung ausmachte (RIS Justiz RS0030487 [T2]). Steht hingegen fest, dass der Geschädigte die Reparatur nicht durchführen wird, verbietet sich der Zuspruch fiktiver Reparaturkosten in voller Höhe dann, wenn die Reparaturkosten…

…89; SZ 63/46; 1 Ob 620/94 = SZ 68/101; 2 Ob 162/06x; RIS Justiz RS0030285, RS0030487; Danzl in KBB² § 1323 Rz 10 f). Nach neuerer Rechtsprechung sind fiktive Reparaturkosten nicht in voller Höhe zu ersetzen…

…muss nicht schon deshalb untunlich sein, weil die Reparaturkosten höher liegen als der gemeine Wert, den das Fahrzeug zur Zeit der Beschädigung hatte (RIS Justiz RS0030487). Die Rechtsprechung hat keine starren Prozentsätze als Grenze der Reparaturunwürdigkeit unterstellt, sondern hiebei stets auf die Umstände des Einzelfalles abgestellt (ZVR 1987/38; 9 Ob…

…RIS-Justiz RS0030285). Untunlichkeit liegt vor, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Wert der betroffenen Sache vor der Beschädigung ausmachte (RIS-Justiz RS0030487 [T2]; vgl auch RS0030534, RS0030559). Maßgebend sind dabei Kosten der Wiederbeschaffung (1 Ob 54/03b = JBl 2004, 657; 2 Ob 162…