RS0056839 – OGH Rechtssatz

…Beklagte verweist auf die Rechtsprechung, nach der die Frage der sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens nach § 54 EheG von Amts wegen zu prüfen ist (RS0056839), räumt aber selbst ein, dass die Vorinstanzen das ohnehin getan haben. Mit ihrer Kritik, die zu diesem Thema getroffenen Feststellungen würden für eine abschließende Beurteilung…

…erster Instanz weder von den Parteien noch vom Erstgericht erwähnten § 54 EheG nicht auseinandergesetzt, dessen Voraussetzungen aber von Amts wegen zu prüfen sind ( RS0056839 [T1]). Das Erstgericht wird daher im Falle, dass im fortgesetzten Verfahren die Anwendung dieser Härteklausel („in den Fällen der §§ 50 und…