RS0022285 – OGH Rechtssatz

…geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (7 Ob 283/02x = JBl 2003, 648; RIS-Justiz RS0022285 [T3]). Der Vereinsausschluss ist die strengste Vertragsstrafe und darf nur aus wichtigen Gründen erfolgen (RIS-Justiz RS0080399). Eine restriktive Auslegung der wichtigen Gründe ist geboten…

…jemand Mitglied eines Vereins geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (JBl 2003, 648; RIS Justiz RS0022285 [T 3]). Der Vereinsausschluss ist die strengste Vertragsstrafe und darf nur aus besonders wichtigen Gründen erfolgen (RIS Justiz RS0080399; in diesem Sinne auch Abschnitt IV…

…RS0080399 [T3]). Ist jemand Mitglied eines Vereins geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (RIS Justiz RS0022285 [T3]). Ob derartige wichtige Gründe vorliegen, kann naturgemäß nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd…

…jemand Mitglied eines Vereins geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (JBl 2003, 648; RIS Justiz RS0022285 [T 3]). Der Vereinsausschluss ist die strengste Vertragsstrafe und darf nur aus besonders wichtigen Gründen erfolgen (RIS Justiz RS0080399; in diesem Sinne auch Abschnitt…

…wichtige Gründe für einen Vereinsausschluss (vgl RIS Justiz RS0080399) infolge einer Verletzung von Verpflichtungen, die das Vertrauen zwischen Mitglied und Verein ernstlich erschüttert (RIS Justiz RS0022285), vorliegen, kann naturgemäß nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs …

…sind aber Ausschließungsgründe nicht angeführt, steht der Ausschluss nicht etwa im Belieben von Vereinsorganen, sondern ist ebenfalls nach § 1210 ABGB zu beurteilen (RIS-Justiz RS0022285; Aicher aaO, Rz 47; Sprung/König, Überprüfung und inhaltliche Voraussetzungen eines Vereinsausschlusses in RdW 1984, 226, Brandle/Schnetzer, Das österreichische Vereinsrecht3, S 86 f; Höhne…

…RS0080399 [T3]). Ist jemand Mitglied eines Vereins geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (RIS Justiz RS0022285 [T3]). 3.3. Die Mitglieder eines Vereins sind diesem gegenüber zur Treue verpflichtet; es besteht also eine Loyalitätspflicht (vgl RIS Justiz RS0009151). 3.4. Die…

…Im Übrigen darf der Ausschluss auch nur auf Gründe gestützt werden, die zum Zeitpunkt des Ausschlusses bereits gegeben waren (7 Ob 2105/96a; RIS-Justiz RS0022285, RS0105781). Darin, dass die Kläger ihre vom Beklagten aufgrund der grundlosen Kündigung vom 31. 1. 2002 rückbezahlten Eintrittsgebühr nicht wieder einbezahlt haben, kann - im Gegensatz…

…Justiz RS0080399). Ist jemand Mitglied eines Vereins geworden, so soll er nur aus ihn belastenden wichtigen Gründen gegen seinen Willen diese Mitgliedschaft verlieren (RIS-Justiz RS0022285 [T3]). Bei jedem Vereinsausschluss ist vor allem auch zu beachten, welchen Zweck der Verein verfolgt und aus welchen Mitgliedern er sich zusammensetzt (RIS-Justiz RS0080402…

…insbesondere in der Verletzung von Mitgliedspflichten, die geeignet sind, den Bestand des Mitgliedschaftsverhältnisses und das Vertrauen zwischen Mitglied und Verein ernstlich zu erschüttern (RIS Justiz RS0022285 [T4]). Wenn der Kläger in der Revision geltend macht, ihm müsse hinsichtlich des Vorwurfs der Protokollfälschung eine Beweismaßreduzierung zu Gute kommen, sei ihm doch das…