RS0034527 – OGH Rechtssatz

…eines Ereignisses beginnt die Verjährungsfrist ab dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme oder - bei einem „Primärschaden" - sobald künftige Schäden wahrscheinlich sind, neu zu laufen (RIS-Justiz RS0034527; RS0083144 [T 20]; Mader in Schwimann ABGB2 § 1489 Rz 13). Maßgeblich ist dabei die objektive Vorhersehbarkeit (RIS-Justiz RS0111272 [T1]), während ein subjektiver Irrtum…

…dabei auf die objektive Vorhersehbarkeit für den Geschädigten abzustellen (2 Ob 93/95; 9 Ob 411/97z; RIS Justiz RS0039018 [T16], RS0034527 [T12]). Für die Annahme eines rechtlichen Interesses ist es nicht erforderlich, dass ein Schaden bis zum Schluss der Verhandlung bereits eingetreten ist, sofern sich das…

…zu rechnen ist. Für nicht – oder mit nicht ausreichender Wahrscheinlichkeit – vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalls beginnt die Verjährung hingegen ab Kenntnis des Schadens (RS0034527). 3.2 Ausgehend von diesen Grundsätzen gelangte das Berufungsgericht – zusammengefasst – zum Ergebnis, die von der Beklagten zur Begründung ihres Verjährungseinwands ins Treffen geführten…

…eines Schadensfalles beginnt hingegen vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme an (bzw sobald nach einem Primärschaden künftige Schäden wahrscheinlich werden) die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS Justiz RS0034527; M. Bydlinski aaO S 622 mwN). Zutreffend weist die Rechtsmittelwerberin darauf hin, dass es auf die "objektive" Vorhersehbarkeit ankommt; ein subjektiver Irrtum des Geschädigten ist…

… laufen (2 Ob 6/06f mwN; 2 Ob 241/06i; 10 Ob 72/07x; RIS Justiz RS0034527; M. Bydlinski in Rummel , ABGB³ II/3 § 1489 Rz 3 mwN; Dehn in KBB² § 1489…

… Wenn die Vorinstanzen angesichts des Verjährungseinwands die Verjährungsfrist grundsätzlich mit dem Unfalldatum beginnen ließen, entspricht diese Beurteilung der Rechtsprechung. Zwar beginnt nach der Rechtsprechung (RS0034527) für nicht vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalls die Verjährungsfrist vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme neu zu laufen. Es war nach dem Klagsvorbringen aber bereits unmittelbar nach…

…jedoch erst vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme an zu laufen (SZ 48/27 = ZVR 1976/50; JBl 1996, 321 [Riedler]; 1 Ob 155/97v; RIS-Justiz RS0034527; Mader in Schwimann2 § 1489 Rz 13 mwN). Unvorhersehbare Schäden liegen dann vor, wenn sie sich von den früheren schon durch ihre Beschaffenheit und namentlich…

…Für nicht vorhersehbare neue schädigende Wirkungen eines Schadensfalls beginnt die Verjährungsfrist vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme an zu laufen (SZ 71/5 mwN; RIS Justiz RS0034527). Unvorhersehbare Schäden liegen insbesondere dann vor, wenn sie sich von den früheren schon durch ihre Beschaffenheit und namentlich dadurch unterscheiden, dass sie auf bis dahin…

…Justiz RS0038976). Es ist dabei auf die objektive Vorhersehbarkeit für den Geschädigten abzustellen (2 Ob 93/95; 9 Ob 411/97z; RIS-Justiz RS0039018 [T16], RS0034527 [T12]). Nach den Feststellungen der Tatsacheninstanzen hat die Beklagte in der Löschmittelstudie unrichtige Angaben über die von der Klägerin für ihre Anlagen verwendeten Löschmittel gemacht…

…Anspruchs maßgebenden Tatumstände bekannt gewesen sind (2 Ob 78/03i mwN; 2 Ob 8/05y; 2 Ob 6/06f; 2 Ob 58/07d; RIS-Justiz RS0034527 [T4 und T12]). Der damals 10-jährige Kläger erlitt bei einem Verkehrsunfall am 11. 12. 1990 schwere Schädelverletzungen, als deren Folge er ca zwei Wochen…

…Verjährungsfrist ab dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme oder bei einem Primärschaden sobald künftige Schäden wahrscheinlich sind, neu zu laufen (2 Ob 6/06f mwN; RIS Justiz RS0034527; Dehn aaO Rz 4). Maßgeblich ist dabei die objektive Vorhersehbarkeit, während ein subjektiver Irrtum des Geschädigten nicht zu berücksichtigen ist (2 Ob 6/06f mwN…

…ein Feststellungsbegehren beginne somit dann nicht zum Unfallszeitpunkt zu laufen, wenn zu diesem Zeitpunkt die Wahrscheinlichkeit von Dauerfolgen noch nicht erkennbar gewesen sei (RIS Justiz RS0034527). Für den Lauf der Verjährungsfrist hinsichtlich späterer Schäden nach einem Erstschaden komme es daher auf deren Vorhersehbarkeit an. Auch hiezu fehlten Feststellungen. Dazu werde im…

…eines Schadensfalls mit dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme bzw sobald nach einem Primärschaden mit künftigen Schäden „mit Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist“ neu zu laufen ( RS0034527 [T15]; RS0034618 [T10]; RS0083144 [T20]). [8] Unvorhersehbar sind Schäden nach der Rechtsprechung insbesondere dann, wenn sie sich von den früheren Schäden schon durch ihre Beschaffenheit…

…bei einem Primärschaden neu zu laufen beginnt, sobald mit künftigen Schäden mit Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist (2 Ob 6/06f mwN; RIS-Justiz RS0034527). Unvorhersehbar sind Schäden insbesondere dann, wenn sie sich von den früheren schon durch ihre Beschaffenheit und namentlich dadurch unterscheiden, dass sie auf bis dahin nicht…

…sobald - nach einem "Primärschaden" im erörterten Sinn mit künftigen Schäden mit Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist, eine neue Verjährungsfrist in Gang gesetzt (RIS Justiz RS0034559, RS0034527; M. Bydlinski aaO mwN). Die zur Begründung des Verjährungseinwands von der beklagten Partei und der Nebenintervenientin ins Treffen geführten (offenbar geringfügigen) Setzungsschäden im…

…27 = ZVR 1976/50; ZVR 1988/83 uva, zuletzt 2 Ob 93/95 = JBl 1996, 321 [ Riedler ]; RIS Justiz RS0034527; Mader in Schwimann 2 , § 1489 ABGB Rz 10, 13 mwN). Unvorhersehbare Nachteile liegen dann vor, wenn sie sich von den früheren schon…

…sie sich von den früheren schon durch ihre Beschaffenheit und namentlich dadurch unterscheiden, dass sie auf bis dahin nicht wahrgenommene Zwischenursachen zurückzuführen sind (RIS Justiz RS0034527 [T2]). Eine Schädigung der ua aus Holztram bestehenden Geschossdecke wegen der wiederholten Wassereintritte samt dem Erfordernis aufwändiger und kostspieliger Sanierung als Mangelfolgeschaden (hier in Gestalt…

…zu laufen (zuletzt 1 Ob 155/97v = JBl 1998, 454 = ZVR 1998/94 = ecolex 1998, 551 [ Wilhelm ]; RIS Justiz RS0034527), können auch hier fruchtbar gemacht werden. Denn bevor feststeht, daß die Verbesserung eines Mangelschadens untauglich war, muß der fachunkundige Geschädigte - wie hier der Kläger…

…Verjährungsfrist bei einem Primärschaden neu zu laufen, sobald mit künftigen Schäden mit Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist (2 Ob 6/06f mwN; RIS Justiz RS0034527). Unvorhersehbar sind Schäden insbesondere dann, wenn sie sich von den früheren schon durch ihre Beschaffenheit und namentlich dadurch unterscheiden, dass sie auf bis dahin nicht…

…RS0034618). Für nicht schon ursprünglich vorhersehbare neue schädigende Wirkungen eines Schadensfalls beginnt die Verjährungsfrist erst vom Zeitpunkt der Möglichkeit ihrer Kenntnisnahme zu laufen (RIS-Justiz RS0034527). 5. Von der unter 4. angesprochenen Konstellation, in der Folgeschäden auf eine einzelne schädigende Handlung zurückzuführen sind, unterscheidet sich der vorliegende Fall insofern, als…

…2009 samt Vollstreckungsverfügung vom 1. 8. 2012 bekannt. Davon, dass die Belastung mit den Abbruchkosten für die Klägerin nicht vorhersehbar gewesen sei (vgl RS0034527), kann daher keine Rede sein. [15] 3.3 Auch mit ihren Versuchen, weitere gesonderte Schadenshandlungen im Sinn einer fortgesetzten Schädigung (vgl RS0034536; 1 Ob …

…RIS Justiz RS0034618, RS0034711, RS0097976, RS0083144). Nur nicht vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadenfalles beginnt vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS Justiz RS0034527). Die Frage der Vorhersehbarkeit künftiger Schäden ist stets nach den Gegebenheiten des Einzelfalles unter Zugrundelegung objektiver Kriterien zu beurteilen (1 Ob 246/01k…

…Für nicht oder mit nicht ausreichender Wahrscheinlichkeit vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalls beginnt hingegen vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS Justiz RS0034527). Die gleiche Beschaffenheit und die selbe Ursache eines Schadens können nur Anhaltspunkte für dessen Voraussehbarkeit geben, diese Umstände sind aber nicht allein maßgeblich (1 …

…nicht – oder mit nicht ausreichender Wahrscheinlichkeit – vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalls beginnt vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS Justiz RS0034527). Primärschaden und Folgeschaden im Sinn der „gemäßigten Einheitstheorie“ haben im Regelfall gemeinsam, dass sie auf eine einheitliche Rechtsgutverletzung zurückgeführt werden können (vgl etwa…

…dass mit der Kenntnis von den bei Vergleichsabschluss unvorhersehbaren neuen Unfallsfolgen (Beinverkürzung, Wirbelsäulenprobleme) spätestens 1992 die Verjährungsfrist grundsätzlich neu zu laufen begonnen hätte (RIS Justiz RS0034527; M. Bydlinski in Rummel3 § 1489 ABGB Rz 3 S 622 mwN). Allerdings ist auch zu bedenken, dass der Geschädigte den Schaden für…

…Verjährung stützt sie sich ausschließlich auf Entscheidungen, wonach für nicht vorhersehbare Schäden die Verjährungsfrist vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme an neu zu laufen beginne (RIS-Justiz RS0034527). Diese Entscheidungen betrafen aber Fälle, in denen gerade kein Feststellungsurteil vorlag, weswegen sich die Frage stellte, ob eine verjährungsrechtliche Einheit mit bereits eingetretenen Schäden (RIS…

…Für nicht oder mit nicht ausreichender Wahrscheinlichkeit vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalls beginnt hingegen vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS Justiz RS0034527; zuletzt 1 Ob 81/15s). 1.4. Die Vorinstanzen beriefen sich für ihren Standpunkt zur Verjährung auf die Entscheidung 1 Ob …

…T22, 34], RS0087613, RS0087615, RS0097976). Nur für nicht vorhersehbare neue Wirkungen eines Schadensfalles beginnt vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme die Verjährungsfrist neu zu laufen (RIS-Justiz RS0034527). 2.3. Nach den – insofern unbekämpften und auch nicht von der Mängelrüge betroffenen – Feststellungen hat die Klägerin am 21. Mai 2021 die Zusammenarbeit…