RS0011607 – OGH Rechtssatz

…dass die strittige Vertragsbestimmung bloß persönliche Vorteile bestimmter Berechtigter bezweckte, nicht aber auf die vorteilhaftere oder bequemere Nutzung eines bestimmten Grundstückes abgestellt war (RIS-Justiz RS0011607). Der Urkundeninhalt spricht hier eindeutig dafür, dass die Parteien eine unregelmäßige Servitut begründen wollten. Im ganzen Vertragstext wird immer nur auf die Person der Verkäuferin…

…dass die strittige Vertragsbestimmung bloß persönliche Vorteile bestimmter Berechtiger bezweckte, nicht aber auf die vorteilhaftere oder bequemere Benützung eines bestimmten Grundstücks abgestellt war (RIS Justiz RS0011607). 3. Ob dem Belasteten dieser Beweis gelingt, ist ebenso eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0011623 [T1]), wie die Auslegung einer vertraglichen Vereinbarung (RIS…

…wenn die Rechtsvermutung des § 479 letzter Satz ABGB widerlegt ist, können die Bestimmungen des § 529 ABGB eine Rolle spielen (RIS Justiz RS0011607). Ob eine regelmäßige oder unregelmäßige Dienstbarkeit vorliegt, betrifft eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0011623 [T1]). 2.2. Wenn das Berufungsgericht aus Punkt …