RS0014809 – OGH Rechtssatz

…Vertrags Schadenersatz fordern (RS0014779). [15] Schweigen kann List im Sinne des § 870 ABGB beinhalten, wenn der Schweigende eine ihm obliegende Aufklärungspflicht unterlässt (RS0014817; RS0014809 [T1]). Dabei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an (RS0014790 [T4]). [16] 4. Nach der Rechtsprechung trifft den Arbeitnehmer eine Treuepflicht, die ihn…

…mangels Vertragsverhältnisses zur L***** AG nicht ersichtlich, steht die Möglichkeit deliktischer Haftung nach §§ 874 oder 1301 ABGB (vgl RIS Justiz RS0016298, RS0022817, RS0014809) entgegen . Wenngleich das Gebot der anwaltlichen Verschwiegenheit (§ 9 Abs 2 RAO) zu den grundlegenden Pflichten des Anwaltsberufs zählt und Ausnahmen von diesem…

…zum Vertragsabschluss bestimmt wird. Arglist kann auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (8 Ob 91/17s; vgl auch RS0014809). Nach ständiger Rechtsprechung setzt List im Sinn des § 870 ABGB die Absicht oder das Bewusstsein der Täuschung des anderen Vertragspartners voraus. Der Täuschende…

…seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt. Arglist kann auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS Justiz RS0014809). Für listige Irreführung ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (zivilrechtlicher Betrug) erforderlich; grobe Fahrlässigkeit reicht nicht aus (RIS Justiz RS0014821). Die Frage, ob ein Vergleichspartner im vorgenannten…

…über entscheidende Tatsachen Gewissheit hat und dies dem anderen verheimlicht. Arglist kann auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS Justiz RS0014809). Die Frage, ob ein Vergleichspartner im vorgenannten Sinn arglistig gehandelt hat, ist immer nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und stellt somit keine erhebliche…

…über entscheidende Tatsachen Gewißheit hat und dies dem anderen verheimlicht. Arglistig kann auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS-Justiz RS0014809, insbesondere 2 Ob 561/77, 5 Ob 631/76 mwN). Wurde der Irrtum einer Vergleichspartei vom andern Teil arglistig hervorgerufen, ist der Vergleich jedenfalls anfechtbar…

…über entscheidende Tatsachen Gewissheit hat und dies dem anderen verheimlicht. Arglist kann auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS Justiz RS0014809). 3. Wie bereits das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, war im vorliegenden Fall der Grenzverlauf zumindest formell strittig, sodass die Voraussetzungen zum Abschluss eines Vergleichs im…

…dies der Klägerin als ihrem Haftpflichtversicherer nicht mitgeteilt . Arglist kann – wie dargelegt – auch in einer Verschweigung liegen, wenn dadurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RS0014809 [T1]). [45] Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass Feststellungen zu einem „entsprechendem Täuschungsvorsatz“ der Beklagten bzw der ihr zurechenbaren Maklerin fehlten. Auch das…