RS0013856 – OGH Rechtssatz

…ABGB Rz 6; Klicka in Angst, EO, § 351 Rz 3). Die Realteilung ist nur zulässig, wenn der zu zahlende Wertausgleich gering ist (RIS-Justiz RS0013856). c) Es wurde schon ausgesprochen, dass bei der Realteilung von Liegenschaften von einer annähernd gleichen Beschaffenheit der Teilstücke nicht gesprochen werden kann, wenn nur ein…

…beschaffen sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). 2.2. Nach der vor dem 3. WÄG bestandenen Rechtslage wurde in ständiger Rechtsprechung (zuletzt 1 Ob 668/87 = wobl 1989/6, 17…

…beschaffen sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Gleiche Beschaffenheit wurde verneint, wenn die zu schaffenden Wohnungseigentumsobjekte zum einen im Wesentlichen aus Geschäftsräumlichkeiten und zum anderen im Wesentlichen aus Wohnräumlichkeiten bestehen sollen…

…gleichartige und gleichwertige Teile, deren Gesamtwert dem Wert der ungeteilten Sache ungefähr gleichzukommen hat, wobei nur geringfügige Wertunterschiede in Geld auszugleichen sind (RIS Justiz RS0013851, RS0013856). Bei Realteilung hat jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd gleicher Beschaffenheit und gleichem Wert zu erhalten (RIS Justiz RS0013851; vgl RS013854). Die den Teilhabern zufallenden…

…und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013829 [T13]; RS0013831 [T10]; RS0013854 [T9]; vgl auch RS0110440; RS0013230; RS0013852; RS0013851; RS0013856). [2] Die Realteilung ist demnach (ua) dann unmöglich bzw untunlich, wenn sie zu einer beträchtlichen Wertminderung der geteilten Sache im Vergleich zur ungeteilten Sache führt…

…werden kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wäre (RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Seit dem 3. WÄG BGBl 1993/800 (§ 2 Abs 2 Z 2 WEG 1975) und nunmehr in §…

…werden können, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013856 [T10]; RS0013854 [T8, T9]). 3.1 Zu 3 Ob 178/05f hat der Oberste Gerichtshof die Realteilung eines Bauernhofs durch Zuweisung des Bauernhofs…

…kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Naturalteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013865). 2.3. Nach der vor dem 3. WÄG bestandenen Rechtslage…

…zum Wert der ungeteilten Sache zu einer wesentlichen Wertminderung käme (vgl 5 Ob 36/09v = RIS-Justiz RS0013831 [T10] = RS0013829 [T13] = RS0013854 [T9] = RS0013856 [T11]). Der von der Beklagten in Erwiderung der von der Klägerin behaupteten „Teilbarkeit ohne jede Äquivalenzstörung“ (S 3 der Klage) eingewendeten „…

…ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird. Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Realteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013829 [T12], RS0013831 [T9], RS0013856 [T10], RS0013854 [T8]). 1.2 Da es sich bei der Teilung einer Liegenschaft durch Begründung von Wohnungseigentum um eine Sonderform der Realteilung handelt, gelten die für…

…kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Unverhältnismäßige Kosten, insbesondere notwendige Aufwendungen für Umbaumaßnahmen können die Naturalteilung unzulässig machen (RIS Justiz RS0013865). 3.1 Das Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) gilt für die Ermittlung…

…RS0013851, 7 Ob 210/99d), deren Gesamtwert dem Wert der ungeteilten Sache ungefähr gleichzukommen hat, wobei nur geringfügige Wertunterschiede in Geld auszugleichen sind (RIS-Justiz RS0013856, 5 Ob 89/99w). Soweit das Berufungsgericht aus diesen Judikaturgrundsätzen ableitet, dass die aufgrund des Privatgutachtens wie auch des den Feststellungen zugrunde gelegten gerichtlichen Sachverständigengutachtens…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013831 [T10]; RS0013856 [T11]). Bei Realteilung muss die gemeinsame Sache demnach nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden können (RS0013851 [T1]; RS0013831 [T6]). [7…

…Die den Teilhabern nach einer Realteilung zufallenden Teilstücke müssen gleichwertig und annähernd gleich beschaffen sein, ohne dass ein unverhältnismäßig hoher Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013856 [T11]; RS0013829 [T13]; RS0013831 [T10]).  Warum dies bei den zu schaffenden Wohnungseigentumsobjekten im Ausmaß von 116,01 m² und 108,13 m²…

…es aber nicht an, wenn die von einer Anteilsverminderung betroffenen Miteigentümer auf eine Ausgleichszahlung verzichten oder mit der Minderung ihrer Anteile einverstanden sind (RIS Justiz RS0013856 [T10, T12], RS0013854, RS0013851, RS0110438, RS0126365). Die Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Naturalteilung geht der Zivilteilung vor (RIS Justiz RS0013236 [T2], RS0101774 [T13]). Im…

…von einer Anteilsverminderung betroffenen Miteigentümer auf eine Ausgleichszahlung verzichten und mit der Verminderung ihrer Anteile einverstanden sind (5 Ob 93/10b = RIS Justiz RS0013856 [T12] = RS0013854 [T10]). 2.1 Das Berufungsgericht schließt im konkreten Fall eine Realteilung durch Begründung von zusätzlichen Wohnungseigentum im Mischhaus aus. Seiner Meinung nach greift…

…T7]). Geringfügige Wertunterschiede können allerdings in Geld ausgeglichen werden, we il andernfalls die vom Gesetz bevorzugte Realteilung nur in den seltensten Fällen verwirklicht werden könnte (RS0013856 [T8]; RS0013854 [T3, T4]). [13] 3. Die Frage der Möglichkeit und Tunlichkeit einer Realteilung ist grundsätzlich eine Einzelfallbeurteilung, die nur bei einer groben Überschreitung…

…dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RIS Justiz RS0013831 [T10]; RS0013856 [T11]; vgl auch RS0013829; RS0013854). Im Falle der Realteilung muss die gemeinsame Sache demnach nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden…