RS0073793 – OGH Rechtssatz

…besondere Vorsicht erforderlich machen (2 Ob 229/03w) bzw der Einbiegende damit rechnen muss, dass hinter ihm eine unklare Verkehrslage besteht (RIS Justiz RS0073793). Ob somit die Unterlassung eines weiteren Rückblicks unmittelbar vor dem Linksabbiegen ein Verschulden begründet, hängt letztlich von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz…

…konkreten Verhältnisse auch zu einem zweiten Kontrollblick) verpflichtet (vgl RIS Justiz RS0079255 [T4, T13, T14]; RS0073581 [T2, T3, T4, T5, T6]; RS0027245 [T2]; RS0073681 [T2]; RS0073793), weil § 12 Abs 1 StVO hinsichtlich der Verpflichtung, sich davon zu überzeugen, dass niemand zum Überholen angesetzt hat, nicht danach…

…Gründe den Linksabbieger eine Gefahr erkennen lassen (2 Ob 229/03w) oder er damit rechnen muss, dass hinter ihm eine unklare Verkehrslage besteht (RS0073793). Ob die Unterlassung eines weiteren Rückblicks unmittelbar vor dem Linksabbiegen ein Verschulden begründet, hängt letztlich von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RS0079255 [T7]; 2…

…besondere Vorsicht erforderlich machen (2 Ob 229/03w) bzw der Einbiegende damit rechnen muss, dass hinter ihm eine unklare Verkehrslage besteht (RIS Justiz RS0073793). 2. Ein solcher weiterer Kontrollblick wurde etwa verlangt, wenn die Einmündung, in die abzubiegen beabsichtigt ist, für nachkommende Verkehrsteilnehmer schwer erkennbar ist (RIS Justiz RS0079255…

…vorwiegend für das Linksabbiegen entwickelt, zumal dieses unfallsträchtiger ist als das Rechtsabbiegen. Die entwickelten Grundsätze gelten aber allgemein und damit auch für das Rechtsabbiegen (vgl RS0073793 [T8]; 8 Ob 280/80 = ZVR 1982/373 ). § 11 StVO unterschiedet hier nicht. [22] 3.3 Verhält sich ein rechtsabbiegender…

…ihm kommenden Fahrzeugen missdeutet oder nicht wahrgenommen werden, wenn demnach besondere Gründe für den Linksabbieger eine Gefahr erkennen lassen und damit besondere Vorsicht erforderlich machen (RS0073793; RS0079255 [T6]). Ein weiterer Kontrollblick wurde etwa verlangt, wenn die Einmündung, in die abzubiegen beabsichtigt ist, für nachkommende Verkehrsteilnehmer schwer erkennbar ist, wie etwa bei…

…durch Blicke in den Rückspiegel zu beobachten und ohne die Änderung der Fahrtrichtung anzuzeigen, obwohl dieses Manöver eine aufmerksame Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs erfordert hätte (RS0073793). Dem stehen auch die von der Berufungswerberin zitierten Rechtssätze nicht entgegen, wonach ein Kraftfahrer während der Fahrt im Straßenverkehr verpflichtet ist, die vor ihm liegende…

…Abbiegen nach rechts im Sinne des § 11 Abs 1 StVO davon überzeugen, dass das Abbiegen ohne Gefährdung oder Behinderung möglich ist (RS0073693; vgl auch RS0073793). In diesem Sinn ist die Bestimmung des § 13 Abs 1 StVO, die ein Einbiegen nach rechts in kurzem Bogen vorschreibt, eine Schutznorm, die auch…