RS0001126 – OGH Rechtssatz

…werden ( Jakusch in Angst/Oberhammer 3 § 40 EO Rz 9 und 9/1; 3 Ob 77/11m mwN; vgl auch RS0001126). 4.4. Das von der Verpflichteten behauptete Erlöschen der Sachhaftung (des Absonderungsrechts) iSd § 149 IO fällt daher ebenfalls nicht unter den Begriff der…

…Exekutionsverfahren, das auf die Einbringung der gesamten Forderung gerichtet ist, mit Oppositionsklage nach § 35 EO entgegenzutreten ist (3 Ob 77/11m; RS0001126; Lovrek in Konecny/Schubert § 156a KO Rz 27 f). Im Hinweis auf den Zahlungsplan muss daher (im Zweifel) die Geltendmachung eines…

…gerichtet ist, mit Oppositionsklage nach § 35 EO entgegenzutreten ( Lovrek in Konecny/Schubert , § 156a KO Rz 27 f; RIS Justiz RS0001126). Schließlich muss gegebenenfalls auf Tatsachenebene geklärt werden, ob die betroffene Forderung von der (Rest )Schuldbefreiung erfasst ist. Eine Einstellung nach § 39 EO oder…