RS0057254 – OGH Rechtssatz

…1 EheG auch für solche Klagen gilt und mit der österreichischen Anerkennung des ausländischen Scheidungsurteils zu laufen beginnt (SZ 68/57; RIS Justiz RS0057271, RS0057254). In der Entscheidung 2 Ob 502/85 (= EFSlg 48.801) wurde diese Möglichkeit allerdings für den Fall einer Ehescheidung im Einvernehmen nach…

…da die häusliche Gemeinschaft bis zur Erhebung der Widerklage (für die die Frist des § 57 Abs 1 EheG ebenso gilt [RIS Justiz RS0057254]) nicht wieder aufgenommen wurde, konnte keine Verfristung eintreten. Es ist deshalb unerheblich, ob die häusliche Gemeinschaft bereits 2005 oder erst 2009 als aufgehoben anzusehen ist…

…Die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass die sechsmonatige Präklusivfrist zur Erhebung der Widerklage (§ 57 Abs 1 EheG; für die Widerklage RIS Justiz RS0057254) im vorliegenden Fall eingehalten wurde, weil sie zwar mit Kenntnis der Beklagten vom letzten Scheidungsgrund Ende Juni 2013 zu laufen begann, aber infolge der…