RS0012980 – OGH Rechtssatz

…2 Ob 609/86, SZ 59/146; 7 Ob 547/92, SZ 65/73 ua; vgl auch RIS-Justiz RS0012980; Welser in Rummel , ABGB³ §§ 788, 789 Rz 12, §§ 790 bis 793 Rz 5; Koziol/Welser , Bürgerliches…

…sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen wird (RIS Justiz RS0012996; RS0012980). Eine solche Vereinbarung ist weder behauptet noch erwiesen. In den Pflichtteil einrechnen lassen müsste sich die Klägerin nur das, was ihr von der Erblasserin als…

…ABGB aF sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen ist (RS0012980; RS0012985; RS0012996). Vorempfänge und Vorschüsse sind auf den ganzen Pflichtteil anzurechnen (RS0012979). [28] Gemäß § 787 Abs 2 ABGB aF muss sich…