RS0022684 – OGH Rechtssatz

… 2017) kommt daher schon aus diesem Grund nicht in Betracht. 4. Die Beurteilung des Berufungsgerichts zur überholenden Kausalität entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0022684, RS0106535) und wird in den Revisionen nicht in Zweifel gezogen. Es ist somit davon auszugehen, dass der Beklagten der ihr obliegende Beweis, die Krallenzehenstellung und…

…Umstände nur zusammen, beispielsweise eine unmittelbar durch den Unfall herbeigeführte Verletzung zusammen mit einer besonderen Veranlagung des Verletzten, die schwere des Verletzungserfolgs bedingen (RIS Justiz RS0022684). 2.4. Die gegenteilige Entscheidung 4 Ob 75/08w ist demgegenüber vereinzelt geblieben und zudem durch die nachfolgende Rechtsprechung (4 Ob …

…Verletzung wegen der besonderen Veranlagung des Geschädigten ungefähr zur gleichen Zeit in gleicher Weise und im gleichen Umfang eingetreten wäre (ZVR 1979/99; RIS-Justiz RS0022684). Daß Auslöser der psychischen Beeinträchtigung des Klägers zunächst nicht das unmittelbare Geschehen des sexuellen Mißbrauches selbst war, sondern daß erst die spätere behördliche Verfolgung des…

…die Voraussetzungen der überholenden Kausalität trägt der Schädiger (zum Ganzen 10 Ob 2350/96t SZ 69/199 mwN; RIS-Justiz RS0022634; RS0022746; RS0022684; RS0022609; RS0106534; Reischauer in Rummel , ABGB³ § 1302 Rz 15 mwN; Schacherreiter in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.00 §§ …

…im Allgemeinen nicht entlasten (2 Ob 48/14v = EvBl 2015, 574 [ Pehm ] = ZVR 2015, 100 [ Huber ] = Zak 2014, 376 [ Kletečka ]; RS0022684; Karner , Aktuelle Entwicklungen der Ersatzpflicht bei Personenschäden, ZVR 2016, 112 [117] und in KBB 5 § 1295 Rz 8 mwN). Es haftet…

…zu rechnen ist. Die Zurechnung des Schadens wird durch die Mitursächlichkeit eines objektiven Mangels in der Sphäre des Geschädigten nicht grundsätzlich ausgeschlossen (vgl zur Verschuldenshaftung RS0022684, RS0022746). Die Interessen des Schädigers werden in diesem Zusammenhang ohnehin durch die Berücksichtigung eines allfälligen Mitverschuldens gewahrt. (b) Die Grenze ist aber dort erreicht…

…überholenden Kausalität, wenn nämlich der Erfolg auch ohne die Verletzung ungefähr zur gleichen Zeit in gleicher Weise und im gleichen Umfang eingetreten wäre (RIS Justiz RS0022684). Wendet man diese Grundsätze hier an, so liegt kein Fall summierter Einwirkungen vor, der eine Mittragung des Schadenserfolges durch die Klägerin rechtfertigt. Auf ihrer Seite…

…unmittelbar durch den Unfall herbeigeführte Verletzung zusammen mit einer besonderen Veranlagung des Verletzten, die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen, für den gesamten Schadenserfolg verantwortlich (RIS Justiz RS0022684). Die Unterbringung der Klägerin in der Krankenhausabteilung und ihre festgestellten Leiden wurden zwar durch ihren Vorzustand mitbeeinflusst, aber dieser hätte nicht zum gleichen Erfolg zur…

…1295; SZ 44/169 = EvBl 1972/171; JBl 1967, 144; JBl 1988, 649; ZVR 1979/99; ZVR 1980/151; EvBl 2000/190; RIS-Justiz RS0022600, RS0022684 und RS0022746). Die vom Berufungsgericht in seinem Zulassungsbeschluss vermissten Feststellungen zur Erwerbsunfähigkeit der Klägerin sind demnach angesichts des festgestellten und des in erster Instanz unbestritten…

…die beklagten Parteien dabei schon deshalb nicht entlasten, weil eine solche Veranlagung des Verletzten den Schädiger trotzdem für den eingetretenen Schadenserfolg haftbar macht (RIS-Justiz RS0022684) und die Beklagten den ihnen obliegenden (RIS-Justiz RS0106535) Gegenbeweis, irgendeine krankhafte Anlage hätte auch ohne den Unfall (der Eltern) in absehbarer Zeit den gleichen…

…bzw wenn eine durch den Schädiger unmittelbar herbeigeführte Verletzung (erst) zusammen mit einer besonderen Veranlagung des Verletzten die Schwere des Verletzungserfolges bedingt (vgl RIS-Justiz RS0022684, zuletzt etwa 1 Ob 81/00v). Die dem Beklagten anzulastenden Umstände der Durchfeuchtung und Schimmelpilzbildung in der von ihm vermieteten Wohnung haben die auch durch…

…wenn zwei Umstände nur zusammen, beispielsweise eine unmittelbar durch den Unfall herbeigeführte Verletzung zusammen mit einer besonderen Veranlagung des Verletzten, die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen (RS0022684). Der Unterschied zwischen der kumulativen und der überholenden Kausalität besteht allein im Zeitmoment. Während bei der kumulativen Kausalität beide Ereignisse den Schaden zur selben Zeit…

…real herbeigeführt hat; in „Anlagefällen" hat der Schädiger nur den durch die Vorverlegung des Schadenseintritts entstehenden Nachteil zu ersetzen (SZ 69/199; RIS-Justiz RS0022684). Im vorliegenden Fall steht jedoch gerade nicht fest, dass der gleiche Erfolg auch ohne die nachträglichen Bodenveränderungen eingetreten wäre, wäre doch die Stützmauer bei Belassen…

…13y; auch 2 Ob 48/14v EvBl 2015/82 [ Pehm ] = ZVR 2015/47 [ Huber ] = Zak 2014/718 [ Kletečka ]; RIS Justiz RS0022684). 4.2 Ein Fall der überholenden Kausalität ist hier nicht erwiesen, weil das Erstgericht zur Frage, ob die Schleimbeutelentzündung auch ohne den Unfall zu einem…

…dahin gelöst, dass der Schädiger selbst dann, wenn zwei Umstände nur zusammen die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen, für den gesamten Schadenserfolg verantwortlich ist (RIS-Justiz RS0022684, RS0022746, RS0022600). 3.1. Voraussetzung jeder Schadenszurechnung ist die Verursachung des Schadens durch den Schädiger ( Karner in KBB² § 1295 Rz 3). Der…

…Umstände nur zusammen, beispielsweise eine unmittelbar durch den Unfall herbeigeführte Verletzung zusammen mit einer besonderen Veranlagung des Verletzten, die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen (RIS Justiz RS0022684). 4. Der Erstbeklagte ist Gynäkologe und betreute die Zweitklägerin während ihrer Schwangerschaft mit der Erstklägerin. Aufgrund eines von ihm falsch beurteilten CTG, das eine…

…späteren Zeitpunkt herbeigeführt hätte; dann beschränke sich die Ersatzpflicht auf jene Nachteile, die durch die zeitliche Vorverlagerung des Schadens entstanden sind (vgl auch RIS Justiz RS0022684; RS0022746 [T7]; Karner aaO § 1302 Rz 10). Aus der Entscheidung 4 Ob 75/08w sei nichts Gegenteiliges ableitbar. Dort sei…

…“ eingetreten wäre, weil die „hypothetische Ursache“ („Reserveursache“) zum Tragen gekommen wäre (vgl RS0022634 [insb T2, T5, T9 f]; vgl RS0022684). Für die Berücksichtigung der überholenden Kausalität muss feststehen, dass der gleiche Erfolg auch ohne das schädigende Ereignis eingetreten wäre; der maßgebende Zeitpunkt muss mit einiger…

…den Unfall herbeigeführte Verletzung und eine Veranlagung des Verletzten zusammen (summierte Einwirkungen) die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen, der Schädiger für den gesamten Schadenserfolg verantwortlich bleibt (RS0022684). Der Umstand, dass ein Schaden mehr oder weniger wahrscheinlich auch ohne die schadensbringende Handlung eingetreten wäre, vermag die Schadenersatzpflicht des Schädigers nicht aufzuheben (RS0022629). [10…

…Rz 15) (nur) den durch die Vorverlegung des Schadenseintrittes entstehenden Nachteil zu ersetzen hat (JBl 1974, 318; SZ 69/199; RIS Justiz RS0022684; Koziol/Welser, Bürgerliches Recht12 II 315 f; Harrer in Schwimann, ABGB2 VII, § 1302 Rz 35 mwN). Da sich der Oberste…

…den Unfall herbeigeführte Verletzung und eine Veranlagung des Verletzten, zusammen die Schwere des Verletzungserfolgs bedingen, der Schädiger für den gesamten Schadenserfolg verantwortlich bleibt (RIS Justiz RS0022684). 2. Anders liegt die Sache aber bereits nach dieser Judikatur dann, wenn der Erfolg auch ohne die Verletzung wegen der besonderen Veranlagung des Geschädigten…

…nämlich so zu nehmen, wie er ist; eine besondere Schadensanfälligkeit des Geschädigten kann ihn daher im Allgemeinen nicht entlasten (2 Ob 48/14v; RS0022684; RS0022746 [T8, T9]; 4 Ob 204/13y = RS0022562). Die mögliche Lebensgefahr durch die Ateminsuffizienz und eine damit ausgelöste „Trauer“, die eine…

…im Sinn des § 1304 ABGB handelt oder diese womöglich in ihrer Persönlichkeitsstruktur angelegt sind, sodass es sich allenfalls um einen so genannten Anlageschaden (RS0022746, RS0022684) handeln würde. Für diesen haftete der Beklagte dann (zur Gänze), wenn er nicht beweist, dass der gleiche Erfolg auch ohne das schädigende Ereignis eingetreten wäre…