RS0030204 – OGH Rechtssatz

…können (RS0030035 [T9]). Nach ständiger Rechtsprechung setzt die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfalt jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Vorhersehbarkeit der drohenden Gefahr voraus (RS0030035 [T12], RS0030204). [47] 4.2. Auch für das Ausmaß von Verkehrssicherungspflichten ist entscheidend, ob eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand und in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst…

…zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049), wobei die Verletzung der gebotenen Sorgfalt eine Erkennbarkeit bzw Voraussehbarkeit der Gefahr voraussetzt (RIS Justiz RS0030049 [T12]; vgl auch RS0030204). Die Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen bestimmt sich jeweils nach den Umständen des konkreten Einzelfalls, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs…

…werden können ( RS0030035 [insb T10, T16]). Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfalt setzt jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Vorhersehbarkeit der drohenden Gefahr voraus ( RS0030035 [T12], RS0030204 ). [4] Bei der Verkehrssicherheitskontrolle von Bäumen stellt die Ö NORM L 1122 den Stand der Technik dar ( 2 Ob 203/11h ; 6 …

…erbracht, wenn er alle Vorkehrungen getroffen hat, die vernünftigerweise, das ist nach der Auffassung des Verkehrs, von ihm zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049; RS0030035; RS0030204). Bei Gebäuden oder Werken, die von einer Vielzahl von Menschen betreten werden, die in den Straßenraum hineinragen oder die ihrer Art nach besonders anfällig für…

…erwarten sind ( RS0030049 ; RS0030035 [insb T9]). Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt aber jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Voraussehbarkeit der Gefahr voraus ( RS0030035 [T12]; RS0030204 ; RS0023525 ). [17] 3. Diese Grundsätze hat das Berufungsgericht an sich zutreffend erkannt. Es hat sie aber unrichtig angewandt, was aus Gründen der Rechtssicherheit zu korrigieren…