RS0012400 – OGH Rechtssatz

…letztwillige Anordnung zu treffen und ihm das Verständnis ihres Inhaltes zur Gänze abgeht (RIS-Justiz RS0012402). Der ärztliche Sachverständige hat nicht über die Testierfähigkeit abzusprechen (RS0012400). Auch wenn hier der Sachverständige in seinem Gutachten davon ausging, dass die Verstorbene im Zeitpunkt der Testamentserrichtung mit hoher Wahrscheinlichkeit testierunfähig gewesen sei, kann in…

…Erbrechts nachgebildet ist, RIS Justiz RS0043320 [T22]; RS0043163). Im Übrigen hat der Sachverständige nicht über die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0012408) der Testierfähigkeit abzusprechen (RIS Justiz RS0012400 [T1]; RS0012408 [T3]). 2. Unter welchen Voraussetzungen von der Testierunfähigkeit eines Erblassers auszugehen ist, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die von Fällen krasser…

…Beurteilung der entscheidungswesentlichen Frage ausreichten, erübrigt sich daher. Im Übrigen hat der Sachverständige nicht über die Rechtsfrage (RIS Justiz RS0012408) der Testierfähigkeit abzusprechen (RIS Justiz RS0012400; 6 Ob 317/01p). Die Lösung der Frage, inwieweit ein festgestellter Geisteszustand Testierunfähigkeit begründet, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, die von Fällen…

…seiner besonderen Sachkunde an den Feststellungen mitzuwirken, welchen Grad der „Besonnenheit“ der Erblasser im Zeitpunkt der Verfassung der letztwilligen Verfügung hatte (RIS Justiz RS0012400). Die Beweislast, dass der Testator testierunfähig war, trifft diejenige Prozesspartei, die die Testierunfähigkeit behauptet; die bloße Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit genügt nicht (RIS Justiz RS0012415). 4…

…erübrigen sich im Hinblick auf die eindeutigen Feststellungen. 3. Richtig ist, dass der Sachverständige nicht über die Rechtsfrage der Testierfähigkeit abzusprechen hat (RIS-Justiz RS0012400, RS0012408). Wie erwähnt liegen im vorliegenden Fall ausreichende Feststellungen vor, auf deren Grundlage die Frage der Testierfähigkeit beantwortet werden kann. 4. Da der Revisionsrekurs…

…Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung seiner Willensbildung vom Gericht zu beurteilen ist (SZ 56/180 mwN; RIS Justiz RS0012400 ua). Es trifft zu, dass sich hier der Sachverständige anmaßte, in seinem Gutachten auch über die Testierfähigkeit abzusprechen. Das führte aber nicht zu einer unrichtigen…

…hat bloß mit Hilfe seiner besonderen Sachkunde an den Feststellungen mitzuwirken, welchen Grad der Besonnenheit der Erblasser im Zeitpunkt der Verfassung der letztwilligen Verfügung hatte (RS0012400). Die Beweislast, dass der Testator testierunfähig war, trifft diejenige Prozesspartei, die die Testierunfähigkeit behauptet; die bloße Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit genügt nicht (RS0012415). 1.3. Nach diesen…