RS0019687 – OGH Rechtssatz

…Ist daher mit einer Verpflichtung aus dem Arbeitsverhältnis notwendigerweise ein Aufwand für den Arbeitnehmer verbunden, so hat diesen Aufwand der Arbeitgeber zu tragen (RIS-Justiz RS0019687; zuletzt etwa 9 ObA 142/05f; Strasser in Rummel ABGB3 §§ 1014, 1015 Rz 3 mwN). Richtig ist auch, dass unter Aufwand nicht nur…

…aus dem Arbeitsverhältnis ein Aufwand verbunden, so hat diesen nach der auf das Arbeitsverhältnis analog anzuwendenden Bestimmung des § 1014 ABGB (vgl dazu RIS-Justiz RS0019687 = insbes SZ 56/86 = DRdA 1984/1, 32 [Jabornegg] = EvBl 1983/154, 92 = Arb 10.268 = JBl 1984, 391 = ZAS 1985, 14; ZAS 1987, 85 [Kerschner…

…9 ObA 111/89; 9 ObA 15/97g; 8 ObA 224/00z; 9 ObA 275/01h, ZAS 2003/47 [ Stärker ]; RIS Justiz RS0019637, RS0019687 ua). Der Erstattungsanspruch nach § 1014 ABGB umfasst ua auch die Kosten, die einem Dienstnehmer erwachsen, der im Auftrag seines Dienstgebers eine Dienstreise…