RS0013292 – OGH Rechtssatz

…Beantwortung der Frage, ob der Wegfall der Liegenschaftsentwertung durch den Fruchtgenuss eines Hochbetagten absehbar ist (Unzeiteinwand), hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (RIS Justiz RS0013292 T 8). Die Ansicht des Berufungsgerichtes, bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung von Frauen im Alter der Nebenintervenientin von rund 10 Jahren bzw unter Berücksichtigung ihrer…

…einer statistischen Restlebenserwartung einer 82-Jährigen von 7,35 Jahren sei der Unzeiteinwand zu bejahen, hält sich im Rahmen der dazu ergangenen höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0013292). 2. Der in den Entscheidungen 8 Ob 580/90 und 2 Ob 178/01t enthaltene Hinweis auf das jeweilige Alter und den konkreten Gesundheitszustand des…

…und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0110900). Vergleichbares gilt für die Beantwortung der Frage, ob ein Teilungshindernis vorliegt (vgl zur Unzeit RS0013292 [T8, T12]). [5] Eine in diesem Sinn korrekturbedürftige Fehlbeurteilung der Vorinstanzen liegt nicht vor. [6] 2. Dass der Anspruch eines Teilhabers auf Aufhebung der…

…mit dem obligatorischen Wohnrecht des Erstbeklagten verbundenen Liegenschaftsentwertung absehbar ist und somit den Unzeiteinwand rechtzufertigen vermag, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0013292 [T8]). Alter und statistische Restlebenserwartung des Berechtigten bilden ein taugliches Tatsachensubstrat, das eingewendete Teilungshindernis dahin zu überprüfen, ob sein Wegfall als absehbar oder unabsehbar zu…

…Ob 8/15k = wobl 2015/131). Ob der Einwand der Unzeit zu Recht erhoben wurde, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0013292 [T8, T12]). 3.2. Die Auffassung des Berufungsgerichts, ein Ansuchen um Erstellung eines Bebauungsplans könne nicht der Kläger allein stellen, ist jedenfalls vertretbar. Nach §…