RS0013852 – OGH Rechtssatz

…Wesentlichen aus Geschäftsräumlichkeiten, Top 2 dagegen im Wesentlichen aus Wohnräumlichkeiten besteht. Wenn das Berufungsgericht zwischen derartigen Teilen die - immer eine Einzelfallbeurteilung darstellende (vgl RIS Justiz RS0013852) - Frage der Tunlichkeit/Möglichkeit der Realteilung mangels annähernd gleicher Beschaffenheit der möglichen Wohnungseigentumsobjekte verneinte, dann stellt dies jedenfalls keine aufzugreifende Fehlbeurteilung dar; dies gilt gleichermaßen…

…Größe vom Antragsteller nicht behauptet wurde. Im Übrigen steht das Vorliegen von Bestandrechten an einzelnen Wohnungen der Begründung von Wohnungseigentum gar nicht entgegen (RIS Justiz RS0013852 [T10], 5 Ob 2399/96x); schließlich mag es durchaus zielführend sein, mietrechtsberechtigten Miteigentümern bei der Teilung durch Begründung von Wohnungseigentum die bisher von…

…Teilhaber zu beurteilen (RIS Justiz RS0013843 [T2]). 3. Die Tunlichkeit einer Realteilung ist immer nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS-Justiz RS0013852 [T12, T13]). Ob durch eine Realteilung eine zuvor bestandene wirtschaftliche Einheit zerstört wird, ist nach der Verkehrsanschauung sowie den konkreten, einzelfalltypischen wirtschaftlichen Gegebenheiten und der…

…etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013829 [T13]; RS0013831 [T10]; RS0013854 [T9]; vgl auch RS0110440; RS0013230; RS0013852; RS0013851; RS0013856). [2] Die Realteilung ist demnach (ua) dann unmöglich bzw untunlich, wenn sie zu einer beträchtlichen Wertminderung der geteilten Sache im Vergleich zur ungeteilten…

…Fall. [3] 3.1 Die Realteilung ist unmöglich, wenn sie zu einer beträchtlichen Wertminderung der geteilten Sache im Vergleich zur ungeteilten Sache führt (RS0110440; RS0013831; RS0013852). In der Rechtsprechung wurde eine Verringerung des Verkehrswerts der ungeteilten Liegenschaft um 41 % (5 Ob 61/04p) oder 15 % ( 5 …

…im Einzelfall erzielte Ergebnis zu berücksichtigen ist (vgl zur Höhe der Umbaukosten: 5 Ob 268/09m = wobl 2010/77, 169; RIS Justiz RS0013852 [T12]; 5 Ob 222/02m; 5 Ob 17/01p; 5 Ob 61/04b ua). Dafür ist auch der absolute…

…ist somit wesentlich, ob die der Eigentumsgemeinschaft unterliegenden Vermögensgegenstände an sich eine Teilung zulassen oder eine solche nur unter beträchtlicher Verminderung des Werts möglich wäre (RS0013852). Eine übermäßige Zerstückelung von Grund und Boden, die eine vernünftige Bewirtschaftung ausschließ t, soll vermieden werden (RS0013852 [T2]). Die Frage der Tunlichkeit und Möglichkeit einer…

…so aufgeteilt werden kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013852; RS0013854; RS0013831; RS0106352 uva). Geringfügige Umbaukosten schließen die Begründung von Wohnungseigentum nicht aus (5 Ob 209/98x; RS0013865 [T2, T3, T7]). [34] Die…

…Gartenfläche (624 m² : 33 m²) anstatt eines größeren Wohnnutzflächenanteils hinnehmen müsste. Wenn das Berufungsgericht zwischen derartigen Teilen die - eine Einzelfallbeurteilung darstellende (RIS Justiz RS0013852 [T12 und T13]) - Frage der Tunlichkeit/Möglichkeit der Realteilung mangels annähernd gleicher Beschaffenheit der möglichen Wohnungseigenumsobjekte verneinte, dann stellt dies jedenfalls keine aufzugreifende Fehlbeurteilung dar…

…2. Die Realteilung ist möglich, wenn die Sache ohne wesentliche Wertminderung geteilt werden kann und rechtliche Hindernisse nicht entgegenstehen (RS0110440; RS0013230 [T1]; RS0013831 [T5]; RS0013852 [T5]); sie ist tunlich, wenn eine Sache ohne Notwendigkeit eines unverhältnismäßig großen Wertausgleichs in Teile zerlegt werden kann, sodass der Wert des Ganzen in den…

…gehindert sein sollte: Denn das Bestehen von Bestandrechten an einzelnen Wohnungen steht der Begründung von Wohnungseigentum nicht entgegen (3 Ob 11/04w mwN = RS0013852 [T10]). Nichts Anderes kann gelten, wenn nach rechtskräftigem Teilungsurteil Bestandrechte neu geschaffen werden. In diesem Sinn wurde schon durch die Tatsache der Vermietung einzelner Wohnungen…

…5 Ob 114/22h mwN). [32] Die Tunlichkeit und Möglichkeit einer Realteilung ist immer nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RS0013855; RS0013852 [T12, T13]). Die Beweislast für die Möglichkeit der Naturalteilung wird in der Regel nur in den Fällen, in denen diese von vornherein unwahrscheinlich erscheint, dem…