RS0026511 – OGH Rechtssatz

…Erweiterungseingriff ist und je mehr der Operationsabbruch medizinisch kontraindiziert ist, desto unbedenklicher ist demgegenüber die Einwilligungsvermutung (vgl 6 Ob 212/59 = KRSlg 630 = RIS-Justiz RS0026511 [T1]; BGH VI ZR 134/75 = NJW 1977, 337; Engljähringer, Ärztliche Aufklärungspflicht vor medizinischen Eingriffen [1996] 164), die zur Erweiterung der Operation berechtigt. Demgegenüber wiegt…

…Feststellungsbegehren zu prüfen. [17] 3.1. Grundsätzlich ist jeder ärztliche Eingriff in die körperliche Integrität eines Patienten rechtswidrig, soweit nicht eine wirksame Einwilligung des Patienten vorliegt (RS0026511 [T4], vgl auch RS0026473). [18] Hat die ganz ohne Einwilligung oder zumindest ohne ausreichende Aufklärung des Patienten vorgenommene eigenmächtige Behandlung des Patienten nachteilige Folgen, haftet…

…Körperverletzung iSd § 1325 ABGB darstellt und der Arzt bei fehlender Einwilligung des Patienten auch für die Folgen eines kunstgerechten Eingriffs haftet (RIS Justiz RS0026511; Juen , Arzthaftungsrecht 2 81 mwN in FN 359; Karner in KBB 3 § 1299 Rz 6 mwN). Die Frage, ob jede, also…

…zu überblicken, weshalb ein Eingriff ohne ausreichende Aufklärung rechtswidrig ist (RIS-Justiz RS0026473). Diese Grundsätze gelten allgemein und nicht nur für ärztliche Eingriffe (RIS-Justiz RS0026511 [insb T2, T3, T4]: „auch bei ärztlichen Eingriffen“). 3.2 Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass auch eine Tätowierung als Beeinträchtigung der körperlichen Integrität…

…Beklagten – die Unterlassung histologischer Abklärung – zum (früheren) Eintritt des invasiven Krebsleidens als Körperverletzung im Sinn des § 1325 ABGB (vgl RIS Justiz RS0026511) führte. 3.2. Begräbniskosten sind – unabhängig von der Eigenschaft als unterhaltsberechtigter Hinterbliebener – der Person zu ersetzen, die sie tatsächlich getragen hat (RIS Justiz…

…RIS-Justiz RS0118355). Grundsätzlich ist jeder ärztliche Eingriff in die körperliche Integrität eines Patienten rechtswidrig, soweit nicht eine wirksame Einwilligung des Patienten vorliegt (RIS-Justiz RS0026511 [T4]). Für den Fall der Verletzung der Aufklärungspflicht trifft den beklagten Arzt die Beweislast dafür, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zu…