RS0016321 – OGH Rechtssatz

…Leistung ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich iSd § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung richtet (RS0016361 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0016322). Der Wertersatz umfasst jedenfalls den verschafften Nutzen bzw den erlangten Vorteil (6 Ob 44/15m ua), der bei Redlichkeit des Empfängers…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erhalten hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321). Inhalt und Umfang des Anspruchs nach § 877 ABGB richten sich nach allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen (RS0016361 [T4, T5]). Leistungskondiktionen dienen der Rückgängigmachung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen…

…liegt eine Anerkennung des Löschungsanspruchs, der mit dem Einwand einer Zug-um-Zug-Leistungspflicht verknüpft ist, vor (vgl § 1052 Satz 1 ABGB; RS0016321). Orientiert man sich hingegen an der Begründung für den Einwand, erhebt die Zweitbeklagte die Unsicherheitseinrede nach § 1052 Satz 2 ABGB; die begründete…

…Einrede des Beklagten oder aufgrund des Anbots des Klägers – nur Zug um Zug erfüllt zu werden. Derartige Ansprüche des Beklagten sind als Gegenforderungen einzuwenden (RS0016321; 8 Ob 150/08d; 6 Ob 150/22k mwN). [21] 2. Bei Leistung eines Geldbetrags (hier durch die Klägerin als Käuferin…

…als ihrem Vertragspartner geltend. 3.3. Gemäß § 877 ABGB hat jeder Teil alles zurückzustellen, was er zu seinem Vorteil erlangt hat. (RIS Justiz RS0016321 [T5]). Vorteil im Sinn des § 877 ABGB ist das, was in jemandes unbeschränkte Verwendungsmöglichkeit gelangt ist, gleichgültig, ob er davon in…

…Rummel/Lukas 4 § 877 Rz 1 f; Riedler in Schwimann/Kodek 5 § 877 ABGB Rz 1; vgl auch RS0016321). [12] Dass sich die Schuldnerin bereits zum Zeitpunkt der Zahlungen an die W* in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befunden und der Geschäftsführer der Schuldnerin mit der Zahlung…

…all dessen zur Löschung verpflichtet zu sein, was der Löschungskläger aus dem ungültigen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat (6 Ob 651/93; RIS-Justiz RS0016321). Die Revision behauptet, dass eine Bereicherung der Klägerin nicht eingetreten sei, weil zwar der Negativsaldo auf dem Konto der Klägerin verringert worden sei, die Gesamtverbindlichkeit…

…was er aus einem Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321). [2] Die in der außerordentlichen Revision des Klägers vertretene Auffassung, seine auf grundbücherliche Löschung der Beklagten und Wiederherstellung der Eintragung seines Eigentumsrechts gerichtete Klage diene…

…hat, die alleine geeignet gewesen wäre, den Feststellungs- und Löschungsanspruch der Klägerin von der Erfüllung bereicherungsrechtlicher Rückzahlungsansprüche der beklagten Partei abhängig zu machen (RIS-Justiz RS0016321), und die nicht von Amts wegen zu berücksichtigen war, sondern von der beklagten Partei hätte erhoben werden müssen (RIS-Justiz RS0020997). Einer weiteren Begründung bedarf…

…so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (EvBl 1954/273; SZ 57/108 = JBl 1985, 677; JBl 1992, 594 uva; RIS-Justiz RS0016321). Ist der primäre Anspruch der beklagten Parteien auf Rückgabe in Natur wie hier unmöglich oder untunlich, so schuldet der Empfänger (klagende Partei) Wertersatz nach Maßgabe…

…angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich im Sinne des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung richtet ( RS0016361 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0016322 ). [29] 4.2. Stehen im Rahmen einer bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so müssen diese in Anwendung des § 1052 ABGB –…

… Ist ein Vertrag (hier: wegen Geschäftsunfähigkeit) nicht zustandegekommen, kann das rechtsgrundlos Hingegebene mit Leistungskondiktion nach § 877 ABGB zurückgefordert werden (vgl RIS Justiz RS0016321). Hier begehrt die Klägerin die Rückübereignung von Liegenschaftsanteilen und hat diese auch genau bezeichnet; an der Bestimmtheit und damit Exequierbarkeit des Begehrens besteht damit kein…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden ( RS0016321 ; 4 Ob 70/18z ; 8 Ob 59/16h ). [39] Bei einem Kaufvertrag ist der primäre Bereicherungsanspruch des beklagten Verkäufers auf die…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321 [T1]). Nach § 877 ABGB besteht ein Anspruch auf Lastenfreistellung einer Liegenschaft insoweit, als die nunmehrige Belastung den Stand im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses übersteigt…

…§ 877 ABGB alles zurückzustellen, was er aus dem Vertrag zu seinem Vorteil erhalten hat. Die Rechtsfolgen im Einzelnen richten sich nach allgemeinem Bereicherungsrecht (RS0016321; RS0016328). Der Benutzer hat ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten (RS0019850). Der redliche Benützer hat den Vorteil zu vergüten, der nach seinen subjektiven…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so müssen diese nur Zug um Zug erfüllt werden (vgl RS0016321). Dabei kann der Kläger die Zug um Zug Verpflichtung auch selbst durch entsprechende Beifügung in der Klage anbieten (vgl RS0041069). Zieht er die eigene Zug…

…werden ( Koziol/Spitzer in KBB 5 § 1431 Rz 7), dh der Empfänger schuldet Wertersatz nach Maßgabe seines Nutzens im Zeitpunkt der Leistung (RS0016321 [T12]). 7. In der hier zu beurteilenden Konstellation hat der Kläger daher nicht jedenfalls Anspruch auf jenes Honorar, das laut dem vom Erstgericht eingeholten…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat (9 Ob 98/04h; 7 Ob 669/87 ua; RIS Justiz RS0016321). 2.1. Für wegen eines Verstoßes gegen den Kartelltatbestand des Art 81 Abs 1 EGV nichtige Vereinbarungen bedeutet dies, dass die bereits empfangenen…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321; 4 Ob 70/18z; 8 Ob 59/16h; 10 Ob 2/23a vom 21. 2. 2023 [Teilurteil…

…877 ABGB jeder Teil alles zurückzustellen, was er aus dem Vertrag zu seinem Vorteil erhalten hat. Die Rechtsfolgen im Einzelnen richten sich nach allgemeinem Bereicherungsrecht (RS0016321; RS0016328). Der Benutzer hat ein dem verschafften Nutzen angemessenes Entgelt zu entrichten (RS0019850). Der redliche Benützer hat grundsätzlich den Vorteil zu vergüten, der nach seinen…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321; 4 Ob 70/18z; 8 Ob 59/16h). [52] D.1.2. Die Rückabwicklung Zug um Zug ist nur auf Einrede…

…mehr Wertersatz in Betracht, dessen Höhe sich nach dem dem Beklagten verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung, also der Schenkung, richte (RIS Justiz RS0016360 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0033628). Die Klägerin könne daher nur mehr das angemessene Entgelt für den Schenkungsteil, die Differenz zwischen dem unentgeltlichen und dem entgeltlichen Teil (hier: Wert…

…sich nach den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Grundsätzen, im Fall des Wuchers insbesondere nach § 7 WuchG (7 Ob 50/10v mwN; RIS-Justiz RS0016321). Nach § 7 Abs 1 WuchG hat jeder der beiden Teile alles zurückzustellen, was er aus dem nichtigen Geschäft zu seinem Vorteil erhalten…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321; 4 Ob 70/18z; 8 Ob 59/16h). [26] Die Rückabwicklung Zug um Zug ist nur auf Einrede zu beachten (RS0086350…

…er aus einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RS0016321; 4 Ob 70/18z; 8 Ob 59/16h). [53] D.1.2. Die Rückabwicklung Zug um Zug ist nur auf Einrede…

…sind diese Zug um Zug zu erfüllen. Der Anspruch steht dem Leistenden auch dann zu, wenn er nicht Eigentümer des geleisteten Gegenstands ist (RIS-Justiz RS0016321; zur Wandlung 7 Ob 541/95). Der Kondiktionsanspruch ist gegen den Empfängergerichtet, dem der Zurückfordernde die Leistung mittelbar oder unmittelbar erbracht hat. Er setzt nicht…

…einem solchen Vertrag zu seinem Vorteil erlangt hat. Stehen beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so brauchen diese nur Zug um Zug erfüllt zu werden (RIS Justiz RS0016321; 8 Ob 59/16h). Bei einem Kaufvertrag ist der primäre Bereicherungsanspruch des beklagten Verkäufers auf die Rückgabe der vom Käufer empfangenen Leistung, also…

…beurteilen. Gemäß § 877 ABGB hat daher die Beklagte alles zurückzustellen, was sie aus dem ungültigen Vertrag zu ihrem Vorteil erlangt hat (RIS Justiz RS0016321; SZ 57/108; 6 Ob 265/01s). Vorteil iSd § 877 ABGB ist das, was in jemandes unbeschränkte Verwendungsmöglichkeit gelangt ist, gleichgültig…