RS0018994 – OGH Rechtssatz

…stützt sich der Kläger auch darauf, dass der Verwahrer beweisen muss, dass er an der Erfüllung seiner Obsorgepflicht ohne sein Verschulden verhindert war (vgl [richtig:] RS0018994). Der Kläger meint ausgehend davon einerseits, das Urteil sei „in diesem Sinne unschlüssig“ , weil es hierzu keine Feststellungen getroffen habe, andererseits, dem Beklagen…

…noch nicht anzuwenden obliegenden Beweis, die Beschädigung beruhe auf Umständen, die durch die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns (jetzt: Unternehmers) nicht abgewendet werden konnten (RIS Justiz RS0018994; 1 Ob 572/93; 2 Ob 287/06d), nicht erbracht hat. In der Revision wird leicht fahrlässiges Fehlverhalten eines Erfüllungsgehilfen sogar ausdrücklich zugestanden…

…Erfolg" geltend machen können. Es entspricht ebenfalls ständiger Rechtsprechung, dass den Verwahrer die Beweislast trifft, seiner Verpflichtung zur sorgfältigen Verwahrung nachgekommen zu sein (RIS-Justiz RS0018994). Wie aber bereits das Erstgericht zutreffend ausgeführt hat, entsprach die Einziehung des Vermögens der damaligen (Un )Rechtslage, weshalb nicht ersichtlich ist, mit welchem Mitteln sich…

…417 dHGB Rn 12; Schröder aaO § 417 dHGB Rn 5; RIS-Justiz RS0062762; vgl 1 Ob 2374/96s mwN zum Speditionsgeschäft; vgl RIS-Justiz RS0018994 zu § 964 ABGB). 6. Die Beklagte hat aus diesen Erwägungen sowohl den Wert der verlorenen Teppiche zu ersetzen als auch das anteilige Lagergeld rückzuerstatten…

…nicht für Zufall. Er muss nach Rechtsprechung und Lehre beweisen, dass er an der Erfüllung seiner Obsorgepflicht ohne sein Verschulden verhindert war (stRsp RIS Justiz RS0018994; vgl RS0015104; Karner in Kletečka/Schauer aaO § 964 ABGB Rz 3; Schubert in Rummel ³ § 965 ABGB Rz 3…

…unbeschädigtem Zustand übergeben hat (Pkt 2.3). Erst dann muss der Verwahrer beweisen, dass er an der Erfüllung seiner Obsorgepflicht ohne sein Verschulden gehindert war (RS0018994). Auch hat der Verwahrer zu beweisen, dass der Schaden durch Zufall entstanden ist (RS0025726). Er haftet nämlich nicht für Zufall, sondern nur für eine schuldhafte…