RS0011629 – OGH Rechtssatz

…beweisen (vgl 10 Ob 83/07i; 1 Ob 11/05g; 7 Ob 605/89 mwN ua; RIS Justiz RS0058319, RS0011629), ob der Belasteten dieser Beweis gelingt, ist stets eine Frage der Umstände des Einzelfalls (10 Ob 83/07i mwN). Im vorliegenden Fall haben…

…der Gesellschaft und ihrer Geschäftsführer ist als außerordentlicher Revisionsrekurs zu behandeln (6 Ob 214/98h; 6 Ob 188/99m; 6 Ob 211/01z, RIS-Justiz RS0011629). Firmenbuchsachen sind im Regelfall keine rein vermögensrechtlichen Angelegenheiten, die das Rekursgericht gemäß § 13 Abs 2 AußStrG iVm § 15 FBG zu bewerten hat. Eines…

…479 ABGB gelangt auch dann zur Anwendung, wenn die Frage strittig ist, ob eine nicht verbücherte Servitut eingeräumt wurde oder nur ein jederzeit widerrufliches Recht (RS0011629). [35] Der Klagsseite ist der Beweis (vgl RS0058319 [T2]) für die Abweichung von dem gesetzlich unterstellten Normfall, insbesondere für ein jederzeit widerrufbares Nutzungsrecht, nicht gelungen…

…einer dinglichen Rechtsposition - nicht von einem bloß obligatorischen Nutzungsrecht, sondern nach der Vermutung des § 479 ABGB von einer Dienstbarkeit auszugehen (vgl RIS Justiz RS0058319; RS0011629). 4. Der Eigentumsübergang durch Zuschlag: Inwiefern Dienstbarkeiten, Ausgedinge und andere Reallasten vom Ersteher zu übernehmen sind, regelt § 150 EO. Demnach gilt für…