RS0014820 – OGH Rechtssatz

…Klägerin erhobene Irrtumsanfechtung. Nach ständiger Rechtsprechung besteht eine allgemeine Pflicht zur Aufklärung über alle Umstände, die den Vertragspartner vom Vertragsabschluss abhalten könnten, nicht (RIS Justiz RS0014820). Die rechtlicher Beurteilung des Berufungsgerichts, die Anforderungen an die Aufklärungspflicht gegenüber einer Aktiengesellschaft seien eher gering anzusetzen, kann nur im Sinne jener Judikatur verstanden werden…

…werden (9 ObA 66/08h ua). Eine allgemeine Aufklärungspflicht über alle Umstände, die den Vertragsgegner vom Vertragsabschluss abhalten könnten, besteht nicht (RIS Justiz RS0014820). Die Frage, ob der Arbeitgeber seine Aufklärungspflicht erfüllt habe, hängt immer von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet daher im Regelfall keine erhebliche…

…vom Vertragsabschluss abhalten könnten, nicht besteht. Abzustellen ist darauf, ob der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014820; RS0016390; RS0014811). So wurde in der Rechtsprechung (1 Ob 544/87 = JBl 1987, 657) betont, dass es bei einer Unternehmensveräußerung nicht erforderlich…

…wird somit wiederum von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls bestimmt. Generelle Aussagen, wann und in welchem Umfang eine Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RIS-Justiz RS0014820 ua). Eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO liegt daher auch insoweit nicht vor. Hilfsweise stützte sich die Klägerin schließlich auch auf den…

…für eine Irreführung durch Verschweigen von Tatsachen als zusätzliche Voraussetzung zu fordern ist, dass der Irreführende gegenüber dem Irregeführten zur Aufklärung verpflichtet war (RS0014817; vgl RS0014820; RS0014790 [T4]). Die Erweckung eines Motivirrtums ist ausreichend (RS0079857; RS0014792 [T7]). [63] 2.2.2. Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beklagte, H* und F…

…Burgstaller/Preyer , AngG [2005] § 27 Rz 73). Jeder Geschäftspartner muss grundsätzlich die eigenen Interessen selbst wahrnehmen (RIS Justiz RS0014811 [T6]; RS0016390 [T7]; RS0014820 [T1]). Deshalb besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entschließung einen Einfluss haben können (RIS Justiz RS0014811 [T10]; RS0016390…

… Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641; RS0016390; RS0014820; RS0014811; RS0087139). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich dabei nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit…

…beabsichtigte Montage eines solchen auf ihrer Nachbarliegenschaft mit sich bringe. Zu den Aufklärungspflichten eines Vertragspartners existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0014811, RS0014820, RS0016390; vgl etwa 10 Ob 88/00i). Danach besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung…

…kommuniziert hat, er aber erkennt, dass dessen Erwartungshaltung unrichtig ist ( Egermann , Zur Aufklärungspflicht des Arbeitgebers im Betriebspensionsrecht, ecolex 2008, 798 [800]; vgl RIS Justiz RS0014820). Insofern hängt der Umfang der Aufklärungspflicht von dem für den Arbeitgeber erkennbaren Informations und Wissensstand des betreffenden Arbeitnehmers (9 ObA 47/07p; 9…

… 1 ZPO sind damit nicht angesprochen. [13] 2.2 Maßgeblich ist, ob der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014820; RS0016390). Ob eine Aufklärungspflicht dem Vertragspartner gegenüber besteht, hängt aber stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0014821 [T7]; RS0014790 [T4] ua) und begründet damit…

…von Umständen kann nur dann sittenwidrig sein, wenn der Vertragsgegner nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte eine Mitteilung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014820). Hievon ausgehend ergibt sich aus den vorinstanzlichen Feststellungen nicht, dass die Klägerin Aufklärungspflichten verletzt oder den Beklagten irregeführt hätte; in der Revisionsbeantwortung wird solches zwar…

…Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0106641, RS0016390, RS0014820, RS0014811); so etwa, wenn diesem ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). [2] 1.2. Beim Kaufvertrag entstammt die Pflicht zur Aufklärung über mögliche Gefahren der schon vor…

…Grundsätze. Zutreffend hat das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht über alle Umstände, die den Vertragspartner vom Vertragsabschluss abhalten könnten, nicht besteht (RIS-Justiz RS0014820 [T4]). Wenn daher das Berufungsgericht ausgehend von der besonderen Komplexität des Pensionskassensystems und seiner rechtlichen Verästelungen davon ausging, dass die Beklagte im konkreten Fall ihre…