RS0003952 – OGH Rechtssatz

…höchstgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur zu den Voraussetzungen einer Kompensation von Geld und Naturalunterhalt sowie zum Aufrechnungsverbot gegen unpfändbare Beträge völlig im Einklang (vgl RIS Justiz RS0003952; RS0000829; Gitschthaler , Unterhaltsrecht², Rz 875 ff, 882). Der Revisionsrekurs führt dagegen nur die Behauptung ins Treffen, geldunterhaltsberechtigte Kinder müssten sich Forderungen gegen ihren betreuenden…

…insoweit von der Rsp eine Aufrechnung im Falle einer rückwirkenden Unterhaltsherabsetzung mit laufendem Unterhalt für unzulässig erachtet, also der rechtliche Zusammenhang verneint (vgl RIS-Justiz RS0003952 mwN OGH 1 0b 262/70 = SZ 43/229, Oberhammer in Angst [Hrsg] Kommentar zur EO § 293 Rz 7; Deixler-Hübner in Resch [Hrsg…

…daher auch nicht gegen weitere Unterhaltsforderungen aufgerechnet werden (RS0047200). Auch eine Aufrechnung im Falle einer rückwirkenden Unterhaltsherabsetzung mit laufendem Unterhalt ist mangels rechtlichem Zusammenhang unzulässig (RS0003952 [T4]). Die Entscheidung 8 Ob 32/06y betraf die hier nicht vorliegende Sonderkonstellation, dass nach Ende der Unterhaltspflicht noch Unterhalt rechtswidrig im Exekutionsweg…

…daher auch nicht gegen weitere Unterhaltsforderungen aufgerechnet werden (RS0047200). Auch eine Aufrechnung im Falle einer rückwirkenden Unterhaltsherabsetzung mit laufendem Unterhalt ist mangels rechtlichem Zusammenhang unzulässig (RS0003952 [T4] = 8 Ob 32/06y; vgl 1 Ob 262/70). Die Entscheidung 8 Ob 32/06y betrifft die hier…