RS0043902 – OGH Rechtssatz

…Ob 292/05w) zutrifft oder ob das Rekursgericht wegen der vom Betreibenden erhobenen Rechtsrüge den Sachverhalt nach allen Richtungen zu prüfen hatte (RIS-Justiz RS0043870, RS0043902, RS0043352). Durch die ersatzlose Aufhebung des Aufschiebungsbeschlusses kann sich aber die Revisionsrekurswerberin jedenfalls nicht für beschwert erachten, weil der vom Rechtspfleger gefasste erstinstanzliche Beschluss vom…

…Erstgericht auch einem Rechtsirrtum unterlegen sei. Der Betreibende erstattete keine Rekursbeantwortung. Dem Rekurs kommt im Umfang des im Abänderungsantrag enthaltenen Aufhebungsantrags (RIS-Justiz RS0041774 [T1], RS0043902 [T9] und RS0043924; Klauser/Kodek , JN-ZPO 17 , E 15 zu § 467 ZPO; Pimmer in Fasching/Konecny , ZPG 3 , Rz 19 und 24 sowie…

…1.1. Im Rekursverfahren ist die Geltendmachung bestimmter Rekursgründe zwar nicht erforderlich (RS0105337), es muss aber erkennbar sein, dass die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung verlangt wird (RS0043902 [T8]) und inwiefern sich der Rekurswerber dadurch beschwert erachtet (RS0105337 [T1]; RS0043902 [T4]). Diesem Erfordernis wird durch die bloße Anführung der gesetzlichen Anfechtungsgründe nicht Genüge…

…der gerichtlichen Pauschalgebühr“ – zu begehren, sondern auch anzugeben, inwieweit er sich durch den angefochtenen Beschluss für beschwert erachtet (RS0043924 [T3]; RS0006674; RS0105337 [T1]; RS0043902 [T4]; jüngst 10 Ob 18/23d). Die Rechtsmittelausführungen im Rekurs müssen den Umfang und das Ziel seiner Beschwerde deutlich zum Ausdruck bringen (RS0043924…

…liegt daher kein zur geschäftsordnungsgemäßen Behandlung geeigneter Rekurs vor. 1.2. Voranzustellen ist ebenfalls, dass Rekurse weder einen Rekursantrag noch Rekursgründe zwingend enthalten müssen (stRsp; RS0006674, RS0043902 und RS0105337; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 526 ZPO E 6 und 11; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 § 514 ZPO Rz 71…