RS0014988 – OGH Rechtssatz

…Versuch einer strafbaren Handlung zur Erbunwürdigkeit , weil dieser gemäß § 15 StGB der vollendeten Tat gleichgestellt ist (6 Ob 286/07p mwN; RS0014988; Apathy/Neumayr in KBB 5 §§ 539–541 Rz 2). Nicht geäußert hat sich der Oberste Gerichtshof aber bisher zu der…

…geltenden Fassung des ErbRÄG 1989 lautete dahin, dass derjenige, der gegen den Erblasser – zu dessen Lebzeiten und zumindest zum Versuch gediehen (vgl RS0121921 ; RS0014988 ) – eine gerichtlich strafbare Handlung, die nur vorsätzlich begangen werden kann und mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedroht ist, begangen oder seine aus dem Rechtsverhältnis…

…nur gegen eine ihm nahestehende Person; sie muss auch noch zu dessen Lebzeiten begangen worden sein. Ein Angriff gegen die Rechtssphäre des Verstorbenen genügt nicht ( RS0014988 ). Dagegen vertritt die Lehre, dass nach dem bisherigen § 540 auch Taten gegen bestimmte nahe Angehörige umfasst sein sollen ( Welser , Die Reform des österreichischen…