RS0006248 – OGH Rechtssatz

…Dritte rechtsmittellegitimiert sein, sofern sie durch die im Verfahren ergangenen gerichtlichen Verfügungen des Abhandlungsgerichts in ihren subjektiven Rechten verletzt sind (SZ 56/123; RIS-Justiz RS0006248). Dies ist hier aber nicht der Fall: Wie schon das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, greift die bekämpfte Amtsbestätigung, die inhaltlich keine Bestätigung iSd § 178…

…Da der Revisionsrekurs nicht aufzuzeigen vermochte, in welchen Rechten die Revisionsrekurswerberin verletzt werden konnte, hat das Rekursgericht zu Recht deren Rechtsmittellegitimation verneint (vgl RIS-Justiz RS0006248).…

…RS0006249). Anderes gilt für den durch einen Beschluss des Abhandlungsgerichts in seinen Rechten verletzten, am Abhandlungsverfahren nicht beteiligten Dritten; er hat ein Rekursrecht (RIS Justiz RS0006248). Ein derartiger Eingriff erfolgte jedoch hier mit den Genehmigungen der Kaufverträge nicht, greifen diese doch unmittelbar weder in Rechte des Sohnes noch der erbserklärten Cousine…

…nicht beteiligte Dritte, die durch den Beschluß des Abhandlungsgerichtes in ihren Rechten verletzt sind (SZ 56/123; RZ 1988/40; EvBl 1990/117; RIS-Justiz RS0006248). Der vom Rekurswerber bekämpfte erstinstanzliche Beschluß greift aber in seine Rechte nicht ein. Dies erkennt er offenbar selbst, zumal er sich in seinem Revisionsrekurs als…

…werden muss. [14] 4. Die Einschreiterin kann sich auch nicht auf die von ihr im Rechtsmittel zitierten Rechtssätze und Entscheidungen stützen. [15] Der Rechtssatz zu RS0006248 betrifft an einem Abhandlungsverfahren nicht beteiligte Dritte, die durch einen Beschluss des Abhandlungsgerichts behauptetermaßen in ihren außerhalb des Erbrechts erworbenen absoluten oder vorrangigen Rechten verletzt…

…Allerdings hat der durch einen Beschluss des Abhandlungsgerichtes in seinen Rechten Verletzte auch dann ein Rekursrecht, wenn er am Abhandlungsverfahren nicht beteiligt ist (RIS Justiz RS0006248; EvBl 1990/117). Zutreffend hat das Rechtmittelgericht auch ausgeführt, dass das Erbrecht als Ganzes unpfändbar ist (Welser in Rummelý, ABGB Rz 1 zu §…

…behaupten (1 Ob 613/94; RS0006264). [24] (b) Anderes gilt aber dann, wenn Dritte durch eine Entscheidung in ihren Rechten verletzt werden (RS0006248; RS0006590). Das ist – abgesehen von der Verletzung von Rechten, die sich etwa aus den §§ 811, 812 und 815 ABGB oder aus…