RS0004742 – OGH Rechtssatz

…unmöglich gemacht wird. Es reicht die Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RS0000534; RS0004742). [14] Das Berufungsgericht ist diesbezüglich davon ausgegangen, dass im Vergleich zwar einzelne konkrete Handlungen in Bezug auf den Teilungsplan (Beauftragung der Vermessung, Kostentragung) geregelt wurden…

…Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (3 Ob 71/08z; RIS Justiz RS0000534; RS0004742). Die äußerste Grenze der Auslegung von Exekutionstiteln bildet aber die Art der geschuldeten Leistung (so zutr Jakusch aaO Rz 63 mwN). 5. Im vorliegenden Fall…

…Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (3 Ob 71/08z; RIS-Justiz RS0000534; RS0004742). Wie das Rekursgericht an sich richtig erkennt, müssen sich Gegenstand und Umfang einer Rechnunsglegungspflicht aus dem Exekutionstitel - und zwar (bei begründeten Entscheidungen) dessen Spruch selbst…

…wird. Es reicht die Formulierung einer Verpflichtung zur Vornahme aller zu einem bestimmten Zweck notwendigen Handlungen, wenn sich deren Umfang abgrenzen lässt (RIS Justiz RS0000534; RS0004742). Bei der Verpflichtung zur Fertigung von Urkunden, die zur Herbeiführung eines bestimmten Zwecks erforderlich sind, muss der genaue Wortlaut dieser Urkunden nicht schon im Titel…