RS0010577 – OGH Rechtssatz

…Innenstadt herrschenden Verhältnisse abzustellen ist (vgl 1 Ob 6/99k SZ 72/205; 2 Ob 166/14x; RIS Justiz RS0010678, RS0010577). Entscheidend ist aber auch die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu jenem, von dem die Störung ausgeht (hier also die Lage der Wohnungen der Streitteile zueinander…

…Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu jenem, von dem die Störung ausgeht, sowie auf die Verhältnisse in der unmittelbaren Umgebung beider Liegenschaften ankommt (RIS-Justiz RS0010653; RS0010577 [T3 und T6]; RS0010678 [T2]); entscheidend sind daher die tatsächlichen Verhältnisse in der maßgebenden Umgebung (RIS-Justiz RS0010653 [T11]; RS0010605), mehr als eine hilfsweise Heranziehung…

…wesentlich beeinträchtigen, aber auch dann, wenn sie das ortsübliche Maß nicht übersteigen, obwohl die ortsübliche Nutzung des Grundstücks durch sie wesentlich beeinträchtigt wird (RS0010587 [T4]; RS0010577 [T4]). Die Gewährung des Immissionsschutzes darf nicht überspannt werden (RS0010587 [T5]). 1.3. Bei der Ortsüblichkeit ist auf die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu jenem…

…sich dabei (nur) um „typischen Küchendunst, als hätte die Klägerin selbst gekocht“ handelt. Damit erscheint es bei einer auch anhand normativer Wertungen (vgl RS0010577 [T7]) vorzunehmenden Gesamtbetrachtung (vgl dazu 1 Ob 47/15s; 1 Ob 62/07k) – unabhängig davon, ob eine Benutzung des Grundstücks…

…wesentlich beeinträchtigen, aber auch dann, wenn sie das ortsübliche Maß nicht übersteigen, obwohl die ortsübliche Nutzung des Grundstücks durch sie wesentlich beeinträchtigt wird (RS0010587 [T4]; RS0010577 [T4]). Die Gewährung des Immissionsschutzes darf nicht überspannt werden (RS0010587 [T5]). [23] 2.2. Bei der Ortsüblichkeit ist auf die Lage des beeinträchtigten Grundstücks zu…

…möglich ist, daß Immissionen, deren Maß das ortsübliche Maß nicht übersteigen, zu dulden sind, obwohl sie die ortsübliche Nutzung des Grundstückes wesentlich beeinträchtigen (Ris-Justiz RS0010577; Spielbüchler a.a.O. Rz 13 zu § 364). Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Beurteilung der Ortsüblichkeit der Begriff "Ort" nicht im Sinn einer politischen Gemeinde…

…der „ Ortsüblichkeit “ mit einzubeziehen (RIS-Justiz RS0010678). Handelt es sich doch beim Begriff der „Ortsüblichkeit“ um einen wertungsabhängigen Rechtsbegriff (RIS Justiz RS0010577 [T7]; 7 Ob 286/03i; 4 Ob 9/10t), der auch unter Berücksichtigung der im Zusammenhang stehenden Rechtsbereiche auszulegen ist. Insoweit…

…ist aber auch nicht auf das beeinträchtigte Grundstück allein abzustellen, sondern auf die unmittelbare Umgebung der störenden und der gestörten Liegenschaft (RIS Justiz RS0010653, RS0010678, RS0010577). Die „örtlichen Verhältnisse“ werden teilweise auch weiträumiger verstanden, als Gebietsteile bzw Stadtteile („Viertel“) mit annähernd gleichen Lebensbedingungen (RIS Justiz RS0010653 [T14…