RS0012372 – OGH Rechtssatz

…Verfügung (RS0012370 [T3]; vgl RS0012238 [T1, T2, T8]; vgl RS0012342; vgl RS0012598), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung muss in der letztwilligen Verfügung irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen zuwider laufen…

…wahre Wille des Erblassers (RS0012238 [T2]) im Zeitpunkt der Verfügung (RS0012238 [T9]), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer der Erblasser…

…“ für seinen Fitnessraum). Am Wortlaut einer letztwilligen Verfügung ist also nicht „haften zu bleiben“, sondern der wahre Wille des Testators zu berücksichtigen (RS0012372 [T7]), der Vorrang vor dem gewöhnlichen Wortsinn hat. Nachweise oder Anhaltspunkte dafür, welchen besonderen Sinn der Verstorbene gewissen Ausdrücken beimisst, können mündliche oder schriftliche Äußerungen…

…wahre Wille des Erblassers (RS0012238 [T2]) im Zeitpunkt der Verfügung (RS0012238 [T9]), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei möglichst so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (RS0012372 [T13], RS0012370). Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer…

…oder Kodizill) irgendein, „wenn auch noch so geringer Anhaltspunkt" finden. Die Auslegung darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen (RIS Justiz RS0012372). „Anordnungen, die der Urkunde überhaupt nicht, auch nicht andeutungsweise, zu entnehmen sind, sind keine gültige letztwillige Anordnung" (2 Ob 590/89 = NZ…

…T12]; RS0042896). Das Rekursgericht hat sich auf die Auslegungsgrundsätze des „favor testamenti“ (vgl RIS-Justiz RS0012243), der „Andeutungstheorie“ (vgl RIS-Justiz RS0012372; RS0012367) sowie der Auslegung nach dem wahren Willen des Erblassers (RIS-Justiz RS0012238 [T2, T3]; RS0012342; vgl auch RS0012340) gestützt. Es hat die letztwillige Verfügung…

…sein. Andere außerhalb der Urkunde liegende Umstände dürfen nicht zur Feststellung des Inhalts, sondern nur zur Auslegung des (leserlichen) Inhalts (vgl RIS Justiz RS0012340 und RS0012372), herangezogen werden. Damit stellt sich hier die Frage, ob die wenigen, festgestelltermaßen lesbaren Worte des gegenständlichen, von der Erblasserin erwiesenermaßen unterfertigten Schriftstückes eine Erbseinsetzung zu…

…wahre Wille des Erblassers ( RS0012238 [T2]) im Zeitpunkt der Verfügung ( RS0012238 [T9]), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372 ). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370 ). [18] 5.2 Die Testamentsauslegung hängt von den Umständen des…

…Z 1 und 2 ABGB) der wahre Wille des Erblassers, der im Wortlaut der Verfügung zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“ RS0012372). Die Auslegung soll so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung hängt von den Umständen des Einzelfalls…

…erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0042555 [T12]; RS0043463 [T12]). Die Auslegung muss in der vorliegenden Willenserklärung irgendeinen, wenn auch geringen Anhaltspunkt finden (vgl RIS-Justiz RS0054134; RS0012372 [T1]); dies ist hier der Fall. 2. Die vorliegend strittige, der eigentlichen letztwilligen Anordnung vorangestellte Wortfolge „Da es mir nicht gut geht wen[n…

…– wie die Revisionswerberin ausführlich darlegt – weitgehend zu berücksichtigen ist, soweit die jeweilige Anordnung in der letztwilligen Verfügung zumindest angedeutet ist (RIS Justiz RS0012370, RS0012372). 4. Nach der Rechtsprechung ist aber immer dann, wenn einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (RIS Justiz RS0012250 [T2…

… Ob 118/02g); die Auslegung einer letztwilligen Verfügung hat aber möglichst so zu erfolgen, dass der vom Erblasser beabsichtigte Erfolg eintritt (RIS-Justiz RS0012372 [T13]; zum favor testamenti vgl auch Weiß/Likar-Peer aaO 121 mit zahlreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur). Die im Revisionsrekurs vertretene Auffassung, das vom…

…eines nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (2 Ob 41/11k mwN; RIS Justiz RS0012342, RS0012367, RS0012372). Maßgebend sind dabei grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung (RIS Justiz RS0012372 [T11]). Ist ein wirklicher Wille des Erblassers nicht zu…

…letztwilligen Verfügung irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen zuwider laufen („Andeutungstheorie“; RIS Justiz RS0012372). Ist ein wirklicher Wille des Erblassers nicht zu ermitteln, weil der eingetretene Fall von ihm nicht bedacht wurde, greift die hypothetische Auslegung Platz, sofern der…

…nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (2 Ob 128/10b mwN; RIS Justiz RS0012340, RS0012342, RS0012367, RS0012372; vgl ferner Welser aaO §§ 552, 553 Rz 7 ff; Apathy aaO § 565 Rz 4 ff). Ist…

…Wille des Erblassers (RS0012238 [T2]) im Zeitpunkt der Verfügung (RS00 12238 [T9]), der in ihrem Wortlaut zumindest angedeutet sein muss (vgl zur „Andeutungstheorie“: RS0012372). Die Auslegung soll dabei so erfolgen, dass der vom Erblasser angestrebte Erfolg eintritt (vgl RS0012370). Bekämpft der Rechtsmittelwerber – wie im vorliegenden Fall – die…

…bei Auslegung letztwilliger Verfügungen der wahre Wille des Verstorbenen im Wortlaut der Verfügung zumindest angedeutet sein (vgl schon zum alten Recht die „Andeutungstheorie“: RS0012372; RS0012340 [T4, T7]). Dieser Umstand steht allerdings der Fortschreibung der bisherigen Rechtsprechung auch zum neuen Recht nicht entgegen. Bei der Frage der Beachtlichkeit des Motivirrtums…

…Art, sonstige mündliche oder schriftliche Äußerungen sowie ausdrückliche oder konkludente Erklärungen des Erblassers zur Auslegung heranzuziehen und in die Überlegungen miteinzubeziehen (NZ 1989, 266; RS0012340, RS0012372). Im Zweifel ist - entgegen der Auffassung der Revisionswerber - eine solche letztwillige Verfügung stets als Testament mit Erbseinsetzung und nicht etwa als Kodizill mit der Anordnung…

…werden (RIS-Justiz RS0012465). Die Auslegung muss allerdings in der letztwilligen Verfügung irgendeinen, wenn auch noch so geringen, Anhaltspunkt finden („Andeutungstheorie“, RIS-Justiz RS0012372; zuletzt etwa 8 Ob 69/14a). 1.2. Damit stellt sich im vorliegenden Fall die Frage, ob die eigenhändigen Teile des vom Kläger…

…der Urkunde erlauben, dürfen daher nicht zur Feststellung eines nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (RIS Justiz RS0012340; RS0012372; RS0012367; 8 Ob 112/08s ua). 4. Vor diesem Hintergrund führt aber die Auslegung der letztwilligen Verfügung(en) des Erblassers nicht zum vom…

…der Urkunde erlauben, dürfen daher nicht zur Feststellung eines nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (RIS-Justiz RS0012340; RS0012372; RS0012367; zuletzt etwa 6 Ob 18/06z = SZ 2006/57 mit dem Hinweis, dass der Grundsatz, wonach der Absicht des Erblassers nur gefolgt werden darf…

…eines nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (8 Ob 112/08s; RIS Justiz RS0012340, RS0012342, RS0012367, RS0012372; vgl ferner Welser in Rummel , ABGB³ I §§ 552, 553 Rz 7 ff; Apathy in KBB³ § 565…

…eines nicht erklärten Inhalts, wohl aber zur Auslegung des Inhalts der Verfügung herangezogen werden (8 Ob 112/08s; RIS-Justiz RS0012340; RS0012342; RS0012367; RS0012372). 4.3. Hier steht aufgrund der Feststellungen des Erstgerichts der wahre Wille der Verstorbenen dahin fest, dass diese „mit der Einsetzung der Erst- und des…

…irgendein(…), wenn auch noch so geringe(r) Anhaltspunkt" findet und diese Annahme "nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwider(läuft)" (vgl. RIS-Justiz RS0012372). Würde ein solcher Anhaltspunkt vorliegen, könnten bei der Auslegung im Übrigen alle Umstände, insbesondere auch mündliche und schriftliche Äußerungen des Erblassers sowie sein Verhalten gegenüber…

…Inhalts der Verfügung herangezogen werden (2 Ob 220/17t mzwN). Maßgebend sind dabei grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung (RS0012372 [T11]). Auch gegen die vom Erstgericht dargestellten Grundsätze des § 614 ABGB aF wendet sich der Beklagte nicht. Danach ist eine zweifelhaft ausgedrückte Substitution so…