RS0012540 – OGH Rechtssatz

…Revisionswerberin liegt zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine letztwillige Verfügung als fideikommissarische Substitution zu qualifizieren ist, reichhaltige Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (RIS Justiz RS0012555, RS0012540; RS0038393; RS0012553; RS0012532; RS0012528; RS0125227; NZ 1985, 26, zuletzt etwa NZ 1994, 115), von der die Vorinstanzen nicht abgewichen sind. Entscheidend ist die Auslegung der…

…Ein bloßer Rat oder eine einfache Empfehlung an den Erben, den Nachlass später einer anderen Person zu überlassen, begründet hingegen noch keine Nacherbschaft (RIS Justiz RS0012540). Entscheidend ist die Auslegung der im konkreten Fall zu beurteilenden letztwilligen Verfügung (9 Ob 10/03s). 1.3. Daraus ist aber für den Rechtsstandpunkt…

…T2]; RS0038393). Ein bloßer Rat oder eine einfache Empfehlung an den Erben, den Nachlass später einer anderen Person zu überlassen, begründet aber noch keine Substitution (RS0012540). 2.4. Nach dem Standpunkt des Beklagten in der Berufung lasse der Wortlaut des Punktes III. keinen Raum für eine Interpretation dahin, dass damit vom jeweils…