RS0013784 – OGH Rechtssatz

…ist hier nicht zu entscheiden. 2. Als verwaltender Miteigentümer ist der Antragsgegner nach § 830 Satz 1 ABGB zur Rechnungslegung verpflichtet (RIS-Justiz RS0013784; Sailer in KBB 3 § 830 Rz 2 mwN). Diese Pflicht bezieht sich insbesondere auf die Einkünfte aus den Aktien und aus dem…

… 837 Satz 2 ABGB gegenüber den Klägern (Teilhaber im Sinn des § 830 Satz 1 ABGB) zur Rechnungslegung verpflichtet (RIS Justiz RS0013784; Sailer in KBB 4 § 830 ABGB Rz 2, § 837 ABGB Rz 2, jeweils mwN). Diese Rechnungslegungspflicht ergibt sich also…

…1002 ff ABGB (RIS Justiz RS0013751). Der Verwalter hat insbesondere auch ordnungsgemäß Rechnung zu legen (§ 837 Satz 1 ABGB; RIS Justiz RS0013784); dazu ist er notfalls auf dem Rechtsweg zu verhalten, und zwar als Fremdverwalter im streitigen, als Teilhaber im außerstreitigen Verfahren ( Sailer in KBB 4 §…

…gemäß § 837 ABGB als Machthaber aller Miteigentümer (Mitberechtigten) anzusehen und nach dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Gesetzesstelle verpflichtet, ordentlich Rechnung zu legen (RIS Justiz RS0013784). Der Anspruch auf Rechnungslegung besteht auch gegen den verwaltenden Miterben (vgl 1 Ob 114/50 SZ 23/75; 5 Ob …