RS0034823 – OGH Rechtssatz

…Kläger zu bescheinigende Verdacht einer entsprechenden Kenntnis reicht aus (vgl 7 Ob 147/06b mwN; 3 Ob 47/11z; RIS-Justiz RS0034823). Die Verschweigung oder Verheimlichung von Vermögen setzt zwar kein deliktisches, wohl aber ein aktives Verhalten voraus. Gefordert wird ein bewusstes absichtliches Verschweigen oder Verheimlichen und…

…Eigentümers gelangen (RIS Justiz RS0034879). Zudem muss dies dem Beklagten bekannt sein, sodass er von der Verschweigung oder Verheimlichung eines Vermögens Kenntnis hat (RIS Justiz RS0034823; 9 Ob 39/11t). Im Anlassfall ist unstrittig, dass ein derartiges aktives Verhalten nicht vorliegt und eine bloße Verweigerung der Auskunft oder ein…

…der durch objektive Anhaltspunkte gestützte und vom Kläger zu bescheinigende Verdacht einer entsprechenden Kenntnis reicht aus (7 Ob 147/06b mwN; RIS Justiz RS0034823; 2 Ob 186/10g mwN). Wenn das Berufungsgericht auf der Grundlage dieser richtigen Rechtsansicht meint, dass der Sachverhalt noch nicht genügend geklärt ist…

… I.3). Zudem reicht bereits der Verdacht, dass der Beklagte von dem verschwiegenen oder verheimlichten Vermögen Kenntnis hat; dabei ist kein strenger Maßstab anzulegen (RS0034823 [T3]). 2.1. Der Anspruch setzt weiters ein privatrechtliches Interesse des Klägers voraus (RS0034921). Ein solches privatrechtliches Interesse ist dann gegeben, wenn durch die Verheimlichung…

…Verschweigung oder Verheimlichung „vermutlich Kenntnis“ hat. Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung kein strenger Maßstab an die vom Kläger nur zu bescheinigende (RIS-Justiz RS0034823 [T2]) Kenntnis anzulegen. Schon der durch objektive Anhaltspunkte gestützte Verdacht, dass der Beklagte von der Verschweigung oder Verheimlichung Kenntnis hat, reicht aus (RIS-Justiz RS0034823…

…Anspruch auf Angabe eines Vermögens und Eidesleistung (RS0034834). Voraussetzung dafür ist, dass der Beklagte von der Verschweigung oder Verheimlichung eines anzugebenden Vermögens vermutlich Kenntnis hat (RS0034823). [12] 1.3 Nach jüngerer Rechtsprechung kann auch das Rechnungslegungsbegehren mit einem Begehren auf Eidesleistung verbunden werden (vgl 2 Ob 136/22x; vgl auch…

…des Eigentümers kommen (RIS Justiz RS0034879). Dabei reicht schon der Verdacht, dass der Beklagte von der Verschweigung oder Verheimlichung eines Vermögens Kenntnis habe (RIS Justiz RS0034823; Konecny aaO Rz 83; zur teilweise auch geforderten Mitwirkung des Beklagten an der Verschweigung und Verheimlichung RIS Justiz RS0034828). II.1. Zur Beurteilung…

…objektive Anhaltspunkte gestützte) Verdacht, daß der Beklagte von der Verschweigung oder Verheimlichung Kenntnis hat, reicht aus (SZ 63/30; RZ 1993/34, 98; RIS-Justiz RS0034823; Fasching II 95, Fucik in Rechberger, ZPO Rz 3 zu Art XLII EGZPO). Im vorliegenden Fall steht fest, daß der Verstorbene nicht wollte, daß die…

…vermutlich Kenntnis hat (8 Ob 255/99d, SZ 73/45) und damit der konkrete Verdacht auf Verschweigen oder Verheimlichen von Vermögenswerten besteht (RS0034823; Garber in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 § 85 EheG Rz 94 mwN). Die (eigentliche) Auskunftspflicht (Offenlegung) kann sich im Aufteilungsverfahren nur auf…

…vermutlich Kenntnis hat (8 Ob 255/99d = SZ 73/45) und damit der konkrete Verdacht auf Verschweigen oder Verheimlichen von Vermögensgegenständen besteht (RS0034823; Garber in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang³ § 85 EheG Rz 94 mwN). Die (eidliche) Auskunftspflicht (Offenlegung) kann sich im Aufteilungsverfahren nur auf…

…objektive Anhaltspunkte gestützte) Verdacht, dass der Beklagte von der Verschweigung oder Verheimlichung Kenntnis hat, reicht aus (SZ 63/30; RZ 1993, 98/34; RIS-Justiz RS0034823, zuletzt etwa 5 Ob 30/01z; Fasching Komm II 95; Fucik in Rechberger² Rz 3 zu Art XLII EGZPO). Während im ersten Fall des…

…Verdacht einer entsprechenden Kenntnis reicht aus. Es genügt also die Bescheinigung der Kenntnis (7 Ob 269/02p, 2 Ob 316/02p je mwN; RIS-Justiz RS0034823, RS0034828, RS0034859). Die Verschweigung oder Verheimlichung setzt kein deliktisches Verhalten voraus, wohl aber muss dies absichtlich erfolgt sein (1 Ob 152/98d; RIS-Justiz RS0034879…

…99d = SZ 73/45; RIS Justiz RS0113334). Ausreichend ist der Verdacht, dass der Antragsgegner von der Verschweigung/Verheimlichung eines Vermögens Kenntnis hat (RIS Justiz RS0034823; vgl Leb/Thuiner , Verheimlichtes Vermögen in der Ehe, iFamZ 2016, 317 [318]). Einem Antragsteller dürfen nicht zu detaillierte Angaben abverlangt werden, weil es gerade…

…hat. Dabei ist kein strenger Maßstab anzulegen. Schon der bloße, durch objektive Anhaltspunkte gestützte und vom Kläger zu bescheinigende Verdacht einer entsprechenden Kenntnis reicht aus (RS0034823). Die Verschweigung oder Verheimlichung von Vermögen setzt zwar kein deliktisches, wohl aber ein aktives Verhalten voraus. Gefordert wird ein bewusstes absichtliches Verschweigen oder Verheimlichen und…

…Verdacht auf Verschweigen oder Verheimlichen von Vermögensgegenständen besteht. Die bloße Behauptung, der andere Ehegatte würde Vermögen verheimlichen, reicht nicht aus, sondern sie muss konkretisiert werden (RS0034823 [T8]; vgl RS0113334). Zu detaillierte Auskünfte dürfen vom Auskunft begehrenden Ehegatten im Hinblick auf den Zweck des Auskunftsanspruchs aber nicht verlangt werden. Er hat so…