RS0034443 – OGH Rechtssatz

…mwN). Nur die vom Schuldner weder verschuldete noch vorhersehbare Unerschwinglichkeit der Leistung kann einer Unmöglichkeit gleichgesetzt werden (SZ 69/95; SZ 54/4; RIS-Justiz RS0034443; Reischauer aaO). Diese von Lehre und Rechtsprechung zum dispositiven Recht entwickelten Grundsätze sind auch zur Auslegung des vorliegenden Vertrages heranzuziehen: Insbesondere die vereinbarte Kooperationspflicht („…

…Nur die vom Schuldner weder verschuldete noch vorhersehbare Unerschwinglichkeit der Leistung kann einer Unmöglichkeit gleichgesetzt werden (8 Ob 86/06i, RIS Justiz RS0034443, P. Bydlinski, aaO, Reischauer aaO, Binder/Reidinger aaO). Eine der Unmöglichkeit der Leistung gleichkommende Unerschwinglichkeit liegt vor, wenn die Leistung unvernünftig und wirtschaftlich…

…im Sinn des § 1447 ABGB gleichgesetzt werden. Geldleistungen können grundsätzlich nicht als unerschwinglich angesehen werden (SZ 69/95; SZ 54/4 ua; RIS-Justiz RS0034443; Reischauer aaO mwN ua). Im konkreten Fall hat das Berufungsgericht das Vorliegen einer solchen Leistungsunmöglichkeit verneint. Es hat vor allem darauf hingewiesen, dass der Kläger…