RS0024643 – OGH Rechtssatz

…dar (RIS Justiz RS0109021 [T5, T6]). 1.2. Auch der Gläubiger kann das Wahlrecht im Sinn des § 906 ABGB ausüben (vgl RIS Justiz RS0024643); dies auch schlüssig (RIS-Justiz RS0017661). Zwar kann der Wahlberechtigte von der einmal getroffenen Wahl nicht einseitig abgehen (§ 906 Abs 1 ABGB…

…der Verpflichtete die Wahl; er ist an diese Wahl gebunden. Die letztgenannte Bestimmung ist nach ständiger Rechtsprechung auf Fälle eines Gläubigerwahlrechts analog anzuwenden (RIS-Justiz RS0024643). Sie erfasst auch Fälle, in denen sich die Wahlmöglichkeit nicht aus einer Vereinbarung, sondern aus dem Gesetz ergibt (5 Ob 152/72; 4…