RS0105337 – OGH Rechtssatz

…Rekursantrag noch Rekursgründe zwingend zu enthalten. Es genügt, wenn aus dem Rekurs erkennbar ist, dass die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung verlangt wird (RIS-Justiz RS0006674; RS0105337). Für die Beurteilung des Umfangs der Anfechtung kommt es nicht allein auf die Textierung des Rechtsmittelantrags, sondern auf den gesamten Inhalt des Rechtsmittels an (RS006674…

…der Rechtsmittelwerber nicht nur die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung begehrt, sondern auch angibt, inwieweit er sich durch den angefochtenen Beschluss für beschwert erachtet (RIS-Justiz RS0105337 [T1]). Im vorliegenden Fall hat die Klägerin in ihrem Rekurs klar zum Ausdruck gebracht, welche Feststellungen sie aus welchen Gründen bekämpft. Sie hat auch dargelegt…

…Antrag, den angefochtenen Beschluss ersatzlos zu beheben. [5] Der Rekurs ist nicht zulässig. [6] 1.1. Im Rekursverfahren ist die Geltendmachung bestimmter Rekursgründe zwar nicht erforderlich (RS0105337), es muss aber erkennbar sein, dass die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung verlangt wird (RS0043902 [T8]) und inwiefern sich der Rekurswerber dadurch beschwert erachtet (RS0105337 [T1…

…„Anpassung der gerichtlichen Pauschalgebühr“ – zu begehren, sondern auch anzugeben, inwieweit er sich durch den angefochtenen Beschluss für beschwert erachtet (RS0043924 [T3]; RS0006674; RS0105337 [T1]; RS0043902 [T4]; jüngst 10 Ob 18/23d). Die Rechtsmittelausführungen im Rekurs müssen den Umfang und das Ziel seiner Beschwerde deutlich zum Ausdruck…

…kein zur geschäftsordnungsgemäßen Behandlung geeigneter Rekurs vor. 1.2. Voranzustellen ist ebenfalls, dass Rekurse weder einen Rekursantrag noch Rekursgründe zwingend enthalten müssen (stRsp; RS0006674, RS0043902 und RS0105337; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 526 ZPO E 6 und 11; Sloboda in Fasching/Konecny , Zivilprozessgesetze 3 § 514 ZPO Rz 71 uva). Es…