RS0101052 – OGH Rechtssatz

…Eingabe nicht zuständig, weil er nur Entscheidungen, bei denen er selbst irrtümlich von unrichtigen tatsächlichen Voraussetzungen ausgegangen ist, durch sogenanntes Reassumieren beseitigt (vgl RIS-Justiz RS0101052, RS0100236; Ratz , WK-StPO § 292 Rz 15 f; § 362 Rz 4). [5] Zufolge rechtsirriger Vorlage des gegenständlichen –…

…17. März 2011 insoweit von einer in tatsächlicher Hinsicht objektiv falschen Verfahrensgrundlage ausgegangen ist, war der Beschluss im spruchgemäßen Umfang aufzuheben (RIS-Justiz RS0101052). Die Akten sind daher dem Oberlandesgericht Linz zur Entscheidung über die somit rechtzeitige Berufung und Beschwerde zuzuleiten (§§ 285i, 498 Abs 3…

…StPO beseitigt werden. Im Übrigen hat der Oberste Gerichtshof eigene, aufgrund falscher Tatsachengrundlagen ergangene formalrechtliche Entscheidungen ausschließlich selbst in einem sogenannten Reasummierungsbeschluss aufzuheben (RIS-Justiz RS0101052). Im Hinblick auf die Ergebnisse des Zivilverfahrens und die dort enthaltenen weiter präzisierten, vom Zivilgericht für überzeugend gehaltenen Aussagen der Postzusteller und der Sekretärin des…

…2008 erging aufgrund einer falschen Tatsachengrundlage, die Entscheidung war daher im Wege der Reassummierung zu beseitigen sowie neuerlich in der Sache zu erkennen (RIS-Justiz RS0101052). Mit Anklageschrift vom 14. Juli 2008, AZ 5 St 208/08h, ON 6 der Hv-Akten, legt die Staatsanwaltschaft Steyr dem am 22.1.1992 geborenen Petro…

…Senat des Obersten Gerichtshofs kann somit den Fall des vom Ansatz her anders gelagerten, sogenannten Reassumierens bei irrigem Ausgehen von unrichtigen tatsächlichen Umständen (RIS Justiz RS0101052) ausgenommen dem von den Verurteilten gestellten Antrag entsprechen, eine bestimmte Entscheidung noch dazu eines anderen Senats des Obersten Gerichtshofs aufzuheben und in idem zu entscheiden…