RS0012497 – OGH Rechtssatz

…müssen Zeugen nicht eigens zur Testamentserrichtung herbeigerufen worden sein, sie müssen aber der Erklärung des letzten Willens in dem Bewusstsein ihrer Zeugeneigenschaft beiwohnen (RIS Justiz RS0012497). Diese Rechtsprechung bezog sich zwar regelmäßig auf durch das FamErbRÄG 2004 beseitigte mündliche Testamente nach § 585 ABGB aF; die Auffassung der Vorinstanzen, dieses…

…einer Person, dem Testierakt einer anderen Person beizuwohnen, um das Bewusstsein, die letztwillige Äußerung eines anderen nach dessen Tod bekunden zu können (vgl RIS-Justiz RS0012497 ua). Zutreffend verwies schon das Berufungsgericht auf die Rechtsprechung, dass das (hier fehlende) Wissen um die gesetzlich normierten Erfordernisse einer gültigen mündlichen letztwilligen Verfügung keine…

Das Oberlandesgericht Linz hat als Rekursgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch die Senatspräsidentin Dr. Barbara Jäger als Vorsitzende sowie Dr. Dieter Weiß und Mag. Nikolaus Steininger, LL.M. als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei A* , geboren am **, Hilfskraft…