RS0001266 – OGH Rechtssatz

… 37 Rz 72 f). Die Klage richtet sich auf die Beseitigung (Einstellung) einer bestimmten Exekution in Bezug auf ein bestimmtes Exekutionsobjekt (vgl RS0001266 [T3]). [13] 1.2 Nach der Rechtsprechung des Senats ist eine Exekutionsführung in die Rechte an einer Internet Domain möglich und zulässig (vgl RS 0053178…

…hat nur die Beseitigung der Exekution zum Gegenstand, nicht aber das materielle Recht des Widerspruchsklägers (3 Ob 140/32 = SZ 14/95 u.a.; RIS-Justiz RS0001266; Jakusch in Angst, EO, § 37 Rz 47 mwN). Eine Beschwer durch die Begründung einer Entscheidung wird - außer bei Aufhebungsbeschlüssen - abgelehnt (RIS-Justiz RS0041929). Das…

…hat nur die Beseitigung der Exekution zum Gegenstand, nicht aber das materielle Recht des Widerspruchsklägers (3 Ob 140/32 = SZ 14/95 u.a.; RIS-Justiz RS0001266; Jakusch in Angst, EO, § 37 Rz 47 mwN). Das Rechtsschutzinteresse endet daher mit der Einstellung oder Beendigung der Exekution. Die Räumungsexekution ist mit der…

…RS0002120 [T3]; RS0004447; RS0004476). Das Rechtsschutzinteresse der Exszindierungsklägerin endet deshalb mit der Einstellung oder Beendigung der Exekution (3 Ob 32/07p = RIS-Justiz RS0001266 [T3]). Jedes Rechtsmittel setzt eine Beschwer voraus, die auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung über das Rechtsmittel vorliegen muss. Fehlt die Beschwer, so ist das…

…Rechtsschutzmöglichkeit nicht ausgenutzt. Das Rechtsschutzinteresse des Exszindierungsklägers ist mit der Einstellung oder Beendigung der Exekution beendet und stellt dies ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes dar (RS0001266). Die ständige Rechtsprechung des OGH, dass das Rechtsschutzinteresse des Exszindierungsklägers mit der Einstellung oder der Beendigung der Exekution beendet ist, ist nicht verfassungswidrig und stellt…