RS0014827 – OGH Rechtssatz

…nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0014827 [T4, T8]). Aus dem vom Erstgericht festgestellten Sachverhalt ergibt sich, dass der Kläger dem Beklagten eine Machbarkeitsstudie der Fakultät für Landwirtschaft und Ernährungswissenschaften der Universität…

…List (§ 870 erster Fall ABGB), was eine – nicht festgestellte – bewusste Täuschung und ein vorsätzliches Verhalten der Beklagten vorausgesetzt hätte (RS0014821; RS0014827 [T4, T6]; RS0014790), kommt die Revision nicht mehr zurück, sodass darauf nicht mehr einzugehen ist (RS0043352 [T30, T31]). [5] 2. Nach § 871…

…ABGB durch den Beklagten ab. Für die listige Irreführung ist allerdings rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (zivilrechtlicher Betrug) erforderlich; grobe Fahrlässigkeit reicht zwar nicht aus (RIS-Justiz RS0014827 [T6]), wohl aber dolus eventualis (RIS-Justiz RS0014837). List setzt ein für die Entstehung des Irrtums (hier des Klägers) vorsätzliches, ja ihn bezweckendes Verhalten des…

…oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (6 Ob 186/21b [Rz 62]; RS0014827 [T4, T5]). [35] 4.5. Nach § 1295 Abs 2 ABGB ist schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich…

…Ziel, diesen durch Herbeiführung eines Irrtums (falsche oder fehlende Vorstellung von tatsächlichen Umständen) oder dessen Ausnutzung zum Abschluss eines bestimmten Vertrags zu bewegen (RIS Justiz RS0014827 [T5]). Eine listige Irreführung durch Unterlassung liegt vor, wenn ein Umstand bewusst verschwiegen und hiedurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS Justiz RS0014817). Ob insoweit eine…

…oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (4 Ob 204/23p Rz 40; RS0014827 [T4, T5] ua). [32] 6.1.2. Nach § 1295 Abs 2 ABGB ist schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise…

…oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (6 Ob 186/21b Rz 62; RS0014827 [T4, T5]). [38] 5.3. Nach § 1295 Abs 2 ABGB sei schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich Schaden…

…wird durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen in Irrtum geführt oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (RS0014827 [T4, T5]). [29] Nach § 1295 Abs 2 ABGB ist schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich Schaden zufügt…

… SZ 41/33; RIS Justiz RS0014782). 2. List ist die rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung ( Rummel aaO § 870 Rz 2; RIS Justiz RS0014827). Listige Irreführung kann auch durch bewusstes Verschweigen von Umständen begründet werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass eine nach der Verkehrsanschauung gebotene Aufklärung unterlassen wurde (8…

…ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0014827 [T4, T8]). Im Übrigen ist diese Frage genauso wenig entscheidungswesentlich, wie die Anwendbarkeit der in 3 Ob 122/05w angestellten Überlegungen zur Warnpflicht…

…iSd § 870 ABGB ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (RS0014821). Grobe Fahrlässigkeit reicht nicht aus, wohl aber dolus eventualis (6 Ob 244/17a; RS0014827 [T6]). Das Verhalten des Täuschenden muss für den Irrtum kausal sein (4 Ob 11/13s; RS0014790; RS0014821 [T3]). List setzt ein für die…

…die Irrtumsanfechtung in seiner außerordentlichen Revision. Für listige Irreführung ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung (zivilrechtlicher Betrug) erforderlich; grobe Fahrlässigkeit reicht nicht aus (RIS Justiz RS0014821; RS0014835; RS0014827 [T4, T5]; RS0014790 [T2, T7]). Das bewusste Verschweigen von Tatsachen ausschließlich damit argumentiert der Revisionswerber im Zusammenhang mit dem in die Zukunft…

…wird durch die Vorspiegelung falscher Tatsachen in Irrtum geführt oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (RS0014827 [T4, T5]). Nach § 1295 Abs 2 ABGB ist schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich Schaden zufügt. Auch…

…in Irrtum geführt oder durch Unterdrückung wahrer Tatsachen in seinem Irrtum belassen oder bestärkt und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt (4 Ob 204/23p Rz 40; RS0014827 [T4, T5] ua). Nach § 1295 Abs 2 ABGB ist schadenersatzpflichtig, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich Schaden zufügt. Auch dafür…