RS0030049 – OGH Rechtssatz

…daher, wenn dieser alle Vorkehrungen getroffen hat, die vernünftigerweise nach den Umständen (nach der Auffassung des Verkehrs) von ihm erwartet werden konnten (RIS Justiz RS0030035; RS0030049). § 1319 ABGB normiert nämlich weder eine Erfolgs- (so allerdings Reischauer in Rummel³, § 1319 ABGB Rz 15: „durch Entlastbarkeit…

…ist daher erbracht, wenn er alle Vorkehrungen getroffen hat, die vernünftigerweise, das ist nach der Auffassung des Verkehrs, von ihm zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049; RS0030035; RS0030204). Bei Gebäuden oder Werken, die von einer Vielzahl von Menschen betreten werden, die in den Straßenraum hineinragen oder die ihrer Art nach besonders…

…er alle zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt aufgewendet hat. [16] Erforderlich sind jene Schutzvorkehrungen und Kontrollmaßnahmen, die vernünftigerweise nach der Verkehrsauffassung erwartet werden können ( RS0030049 ). Dabei ist ein objektiver Maßstab anzuwenden ( RS0023525 [T6]). Es ist zu prüfen, welche Schutzvorkehrungen und Kontrollen ein sorgfältiger Eigentümer getroffen hätte ( RS0030049 [T9]). Die Haftung…

…der Beweis des "Besitzes" des Beklagten am (schadenstiftenden) Bauwerk sowie dessen Mangelhaftigkeit als Schadensursache, dem beklagten Besitzer hingegen, dass er die erforderlichen (vernünftigen: RIS Justiz RS0030049) Schutzvorkehrungen getroffen hat (SZ 41/27; EvBl 1983/63; Reischauer, aaO Rz 16 und 17; Harrer in Schwimann, ABGB² Rz 13…

…getroffen hätte. Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt aber jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Voraussehbarkeit der Gefahr voraus (5 Ob 150/06d; RIS-Justiz RS0030049; RS0023525; RS0030035; RS0029874). Der Sache nach bestreitet die Revisionswerberin mit ihren gegen die Annahme der mangelhaften Beschaffenheit des Werks ins Treffen geführten Umständen die Verletzung…

…zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt aufgewendet hat. [14] 2. Erforderlich sind jene Schutzvorkehrungen und Kontrollmaßnahmen, die vernünftigerweise nach der Verkehrsauffassung erwartet werden können ( RS0030049 ). Dabei ist ein objektiver Maßstab anzuwenden ( RS0023525 [T6]). Die Haftung setzt jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch die Vorhersehbarkeit der Gefahr voraus (vgl RS0023525 ). [15] 3…

…Eigentümer des Bauwerks werden nach der ständigen Rechtsprechung nur solche Schutzvorkehrungen verlangt, die vernünftiger Weise nach der Auffassung des Verkehrs zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049). Sie bestimmen sich nach der Größe und Schwere der drohenden Gefahr, wobei zu prüfen ist, welche Schutzvorkehrungen und Kontrollen ein sorgfältiger Eigentümer getroffen hätte, und…

…derselben bestimmt sich nach der Größe und Schwere der jeweils drohenden Gefahr. Diese Beurteilung kann immer nur unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls erfolgen (RS0030049 [T4]). Allein die jeweilige Lage der Umstände bedingt die vom Besitzer des Werks zu erfüllenden Anforderungen (RS0029991). [12] 3.3 Fragen des Entlastungsbeweises gemäß §…

…Vom Eigentümer des Bauwerks werden nach der ständigen Rechtsprechung nur solche Sicherheitsvorkehrungen verlangt, die vernünftigerweise nach der Auffassung des Verkehrs zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049). 2. Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden, soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge…

…Schwimann/Kodek ABGB 4 § 1319 Rz 8; Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1319 ABGB Rz 12; RS0010100 [T16]; vgl RS0030049). Nach dem weiten „Besitzer“-Begriff (vgl RS0010100 [T21]) ist aber auch derjenige Besitzer bzw Halter, der in der Lage war, durch die erforderlichen…

…Kontrollen ein sorgfältiger Eigentümer getroffen hätte. Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt aber jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Voraussehbarkeit der Gefahr voraus (RIS-Justiz RS0030049; RS0023525 [T14]); RS0030035; RS0029874; RS0029874 u.a.). Wenn das Berufungsgericht beim festgestellten Sachverhalt davon ausging, der Beklagten sei mangels Erkennbarkeit oder Voraussehbarkeit der Gefahr eine Verletzung…

…Kanaldeckel]; [T40] ua). Vom Eigentümer können nach dieser Bestimmung allerdings nur solche Schutzvorkehrungen verlangt werden, die vernünftigerweise nach der Verkehrsauffassung zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049), wobei die Verletzung der gebotenen Sorgfalt eine Erkennbarkeit bzw Voraussehbarkeit der Gefahr voraussetzt (RIS Justiz RS0030049 [T12]; vgl auch RS0030204). Die Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen bestimmt…

…der Umstände des Einzelfalls nach der Größe und Schwere der drohenden Gefahr (vgl EvBl 1983/63; 8 Ob 611/89; zuletzt 1 Ob 334/99w; RS0030049). Zum Schuldvorwurf für die Hauseigentümer trägt weiters noch der Umstand bei, dass sie bzw ihr Hausverwalter zuletzt auf die vom Mieter telefonisch und schriftlich gegebenen…

…Schwimann , ABGB 3 § 1319 Rz 5 mwN) und insbesondere auch auf Unfälle mit Aufzügen (1 Ob 262/00m, RIS Justiz RS0030049 [T10]; Reischauer in Rummel 3 § 1319 Rz 5 unter Hinweis auf Ehrenzweig , Schuldrecht 681 [„Fahrstühle“]; Langer , Aufzugssicherheit, ÖIZ 2001…

…aufgewendet zu haben ( RS0116783 [insb T1]; RS0023525 [T12, T14]). Vom Besitzer sind dabei jene Schutzvorkehrungen zu verlangen, die vernünftigerweise nach der Verkehrsauffassung zu erwarten sind ( RS0030049 ; RS0030035 [insb T9]). Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt aber jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Voraussehbarkeit der Gefahr voraus ( RS0030035 [T12]; RS0030204 ; RS0023525 ). [17…

…Vom Eigentümer eines Bauwerks können nur solche Schutzvorkehrungen verlangt werden, die vernünftigerweise, also nach der Auffassung des Verkehrs von ihm zu erwarten sind (RIS Justiz RS0030049). Er haftet für alle nach den Umständen zumutbaren und gebotenen Sicherungsmaßnahmen und Überwachungsmaßnahmen (RIS Justiz RS0030049 [T8]). Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt jedenfalls…