Bundesrecht Verordnungen Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer

Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer

QZV Chemie OG

In Kraft seit 01. April 2006

Up-to-date

Vorwort

§ 1 Ziel

Ziel dieser Verordnung ist die Festlegung eines Zielzustandes für Oberflächengewässer. Dies erfolgt durch Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung des guten chemischen Zustandes und der chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustandes für synthetische und nicht-synthetische Schadstoffe in Oberflächenwasserkörpern sowie durch Beschreibung der maßgeblichen Zustände für die Anwendung des Verschlechterungsverbots.

§ 2 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für alle Oberflächenwasserkörper (§ 30a Abs. 3 Z 2 WRG 1959) einschließlich erheblich veränderter und künstlicher Oberflächenwasserkörper (§ 30b Abs. 3 Z 1 und 2 WRG 1959).

§ 3 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

1. Parameter: Ein durch ein Messverfahren erfasster Schadstoff gemäß § 30a Abs. 3 Z 6 WRG 1959 oder eine durch ein Messverfahren erfasste Summe von Schadstoffen gemäß § 30a Abs. 3 Z 6 WRG 1959, für den bzw. die in den Anlagen A und B eine Umweltqualitätsnorm festgelegt wird;

2. Synthetischer Schadstoff: Schadstoff gemäß § 30a Abs. 3 Z 6 WRG 1959, der ausschließlich oder überwiegend aufgrund von anthropogenen Tätigkeiten in Oberflächengewässer gelangen kann. Hierzu zählen auch jene Schadstoffe, die sich durch chemische Umwandlungen in Gewässern aus synthetischen Schadstoffen bilden können;

3. Nicht-synthetischer Schadstoff: Schadstoff gemäß § 30a Abs. 3 Z 6 WRG 1959, der nicht nur aufgrund anthropogener Tätigkeiten sondern in erheblichem Umfang auch durch natürliche Einträge aufgrund der geologisch-lithologischen Beschaffenheit des Bodens in Oberflächengewässer gelangen kann;

4. Gemeinschaftsrechtlich geregelte Schadstoffe: Schadstoffe, für die auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene Umweltziele festgelegt werden oder wurden;

5. Sonstige relevante Schadstoffe: Spezifische synthetische und nicht-synthetische Schadstoffe, die in die österreichischen Oberflächengewässer

a) in signifikanten Mengen eingetragen oder

b) in signifikanten Konzentrationen vorgefunden werden;

6. Umweltqualitätsnorm: zahlenmäßig festgelegte Konzentration eines Parameters in Wasser, Sediment oder Biota, die den in Oberflächenwasserkörpern zu erreichenden guten chemischen Zustand bzw. eine chemische Komponente des zu erreichenden guten ökologischen Zustandes beschreibt. Umweltqualitätsnormen in Wasser sind als Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm (JD-UQN) und als Zulässige-Höchstkonzentrations-Umweltqualitätsnorm (ZHK-UQN) festgelegt;

§ 4 Festlegung des Zielzustandes von Oberflächengewässern durch Umweltqualitätsnormen

(1) Der gute chemische Zustand eines Oberflächengewässers wird für gemeinschaftsrechtlich geregelte Schadstoffe durch Umweltqualitätsnormen für die in Anlage A genannten Parameter festgelegt.

(2) Die chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustandes eines Oberflächengewässers werden für sonstige relevante Schadstoffe durch die Umweltqualitätsnormen für die in Anlage B genannten Parameter festgelegt.

(3) Für die Parameter der Anlage A, Tabelle A.2, und Anlage B, Tabelle B.2, errechnet sich die Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm als Summe aus der in den Tabellen A.2 und B.2 festgelegten zulässigen Zusatzkonzentration und der in Anlage C angegebenen bzw. gemäß Abs. 4 ermittelten Hintergrundkonzentration.

(4) In den Anlagen A und B werden Umweltqualitätsnormen als Grenzwerte festgelegt. Die in Anlage C festgelegten Hintergrundkonzentrationen sind Richtwerte, die anzuwenden sind, soweit nicht insbesondere im Rahmen eines behördlichen Verfahrens oder aufgrund eines staatlich durchgeführten Monitorings davon abweichende Hintergrundkonzentrationen ermittelt wurden. Solche abweichende Hintergrundkonzentrationen sind vom Landeshauptmann als wasserwirtschaftlichem Planungsorgan jenes Bundeslandes, auf dessen Gebiet sich dieses Oberflächengewässer befindet, zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.

§ 5 Kriterien für die Beurteilung der Einhaltung von Umweltqualitätsnormen in Oberflächenwasserkörpern

(1) Ein Oberflächenwasserkörper befindet sich in einem nicht guten chemischen Zustand, wenn

1. das arithmetische Mittel der während eines Kalenderjahres gemessenen Konzentrationen eines Parameters im Oberflächenwasserkörper die in Anlage A festgelegte Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm überschreitet oder

2. der 90-Perzentil-Wert der während eines Kalenderjahres gemessenen Konzentrationen eines Parameters die in Anlage A festgelegte Zulässige-Höchstkonzentrations-Umweltqualitätsnorm überschreitet oder

3. die in repräsentativen Biotaproben während eines Kalenderjahres gemessene mittlere Konzentration eines Parameters im Oberflächenwasserkörper die in Anlage A festgelegte Umweltqualitätsnorm-Biota überschreitet.

(2) Ein Oberflächenwasserkörper befindet sich in einem nicht guten ökologischen Zustand, wenn das arithmetische Mittel der während eines Kalenderjahres gemessenen Konzentrationen eines Parameters die in Anlage B festgelegte Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm überschreitet.

(3) Bei den nach Abs. 1 und 2 vorzunehmenden Beurteilungen sind die in Anlage D beschriebenen Methoden und Konventionen anzuwenden.

(4) Bei Abwassereinleitungen sind die Umweltqualitätsnormen innerhalb des Einmischungsbereiches nach einer bestimmten Entfernung unterhalb der Abwassereinleitung einzuhalten. Diese Entfernung hat in der Regel das Zehnfache der Gewässerbreite an der Stelle der Abwassereinleitung, mindestens jedoch einen Kilometer zu betragen.

(5) Hinsichtlich der Messhäufigkeit und der Anforderungen an die Dienststellen bzw. Befugten, die Messungen an Oberflächenwasserkörpern durchführen, gelten die Vorgaben der Gewässerzustandsüberwachungsverordnung (GZÜV), BGBl. II Nr. 479/2006, in der jeweils geltenden Fassung. Hinsichtlich der Anforderungen an die Probenahme und die Analyse der chemischen Schadstoffe und der physikalisch-chemischen Hilfsparameter gelten die Vorgaben der Anlage B Abschnitt I und II der Methodenverordnung Wasser (MVW), BGBl. II Nr. 129/2019, in der jeweils geltenden Fassung.

§ 6 Festlegung der im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgeblichen Zustände

(1) Bei der Bewilligung von Abwassereinleitungen ist das Verschlechterungsverbot gemäß § 30 Abs. 1 Z 3 und § 30a Abs. 1 WRG 1959 anzuwenden. Dabei ist der im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgebliche sehr gute Zustand durch die in Abs. 2 genannten charakteristischen Eigenschaften festgelegt.

(2) Für den sehr guten chemischen Zustand und für die chemischen Komponenten des sehr guten ökologischen Zustands im Oberflächengewässer gilt gemäß Anhang B WRG 1959, dass die Konzentration von synthetischen Schadstoffen nahe Null oder zumindest unter der analytischen Nachweisgrenze der allgemein gebräuchlichen, fortschrittlichen Analysetechniken liegt und die Konzentration von nicht-synthetischen Schadstoffen in dem Bereich bleibt, der normalerweise bei Abwesenheit störender Einflüsse festzustellen ist. Diese Vorgaben gelten in einem Oberflächenwasserkörper jedenfalls als eingehalten, wenn alle nachfolgenden Kriterien erfüllt sind:

1. Der Oberflächenwasserkörper ist im Rahmen der Ist-Bestandsanalyse gemäß § 55k WRG 1959 nicht mit einem Risiko bezüglich der in dieser Verordnung geregelten Schadstoffe sowie der biologischen oder der allgemeinen physikalisch-chemischen Komponenten des ökologischen Zustands identifiziert worden.

2. Im Einzugsgebiet des Oberflächenwasserkörpers befinden sich keine maßgeblichen industriellen oder gewerblichen Direkteinleitungen.

3. Die gesamte im Einzugsgebiet des Oberflächenwasserkörpers in das Einzugsgebiet des Oberflächenwasserkörpers eingeleitete Abwassermenge aus häuslichem und kommunalem Abwasser, beträgt weniger als 2% des mittleren jährlichen Durchflusses des Oberflächenwasserkörpers.

4. Der Anteil der Ackerflächen einschließlich der Sonderkulturen und Hackfrüchte beträgt weniger als 10% des Einzugsgebiets des Oberflächenwasserkörpers.

§ 7 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung in der Fassung der Verordnung, BGBl. II Nr. 461/2010 tritt mit 1. Jänner 2011 in Kraft.

(2) § 5 Abs. 1 Z 2 und 3, § 8 Z 5 und 6 sowie die Anlagen A, B, C und D in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 363/2016 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(3) § 5 Abs. 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

§ 8 Bezugnahme auf Unionsrecht

Durch diese Verordnung werden die Vorgaben folgender Rechtsakte der Europäischen Union hinsichtlich der Umweltziele für chemische Schadstoffe für Oberflächengewässer umgesetzt:

1. Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. Nr. L 327 vom 22. Dezember 2000, S 1;

2. Entscheidung Nr. 2455/2001/EG zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG, ABl. Nr. L 331 vom 15. Dezember 2001;

3. Richtlinie 2006/11/EG betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (kodifizierte Fassung), ABl. Nr. L 64 vom 4. März 2006;

4. Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zu Änderung der Richtlinie 2000/60/EG, ABl. Nr. L 348 vom 24. Dezember 2008;

5. Richtlinie 2009/90/EG zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. Nr. L 201 vom 1. August 2009;

6. Richtlinie 2013/39/EU zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik, ABl. Nr. L 226 vom 24. August 2013.

Anlage A

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung des guten chemischen Zustands für unionsrechtlich geregelte Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 1

Tabelle A.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 1

Nr.	Parameter	CAS.Nr. 1)	JD-UQN 2) (μg/l)	ZHK-UQN 3) (μg/l)	UQN Biota12 µg/kg Nassgewicht	Fuß-note
1	Alachlor	15972-60-8	0,3	0,7
2	Aldrin

Anlage B

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung der chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustands gemäß § 4 Abs. 2

Anl. 2

Die in den nachstehenden Tabellen angegebenen JD-UQN beziehen sich auf die unfiltrierte Gesamtprobe, ausgenommen jene Parameter, für die in der Fußnote ausdrücklich angegeben ist, dass sich die Umweltqualitätsnorm auf die filtrierte Probe bezieht.

Tabelle B.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 2

Nr.	Parameter	CAS.Nr. 1)	JD-UQN 2) (µg/l)	Fuß-note
1	Ammonium	7664-41-7	siehe Gleichung in Fußnote 3)
2	AOX	-

Anlage C

Allgemeine Hintergrundkonzentrationen für nicht-synthetische Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 3 und 4

Anl. 3

Die folgende Tabelle enthält die zur Ermittlung der JD-UQN gemäß § 4 Abs. 3 und 4 anzuwendenden Hintergrundkonzentrationen.

Nr.	Parameter	CAS.Nr. 1)	Hintergrundkonzentration (µg/l)
1	Arsen	7440-38-2	2)
2	Blei	7439-92-1	3)
3	Cadmium	7440-43-9	0,01
4

Anlage D

Anzuwendende Konventionen und Methoden gemäß § 5

Abschnitt I

Konventionen für Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen

Anl. 4

Bei der Berechnung des arithmetischen Mittelwertes und der Konzentrationsquotienten sind die folgenden Vorgaben anzuwenden:

1. Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, sind auf die Hälfte des Werts der betreffenden Bestimmungsgrenze zu setzen.

2. Punkt 1. gilt nicht für Messgrößen, die Summen von Einzelstoffen, Isomeren oder Kongeneren sind. In diesen Fällen sind Messwerte der einzelnen Stoffe, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, auf den Wert Null zu setzen.

Abschnitt II

Vergleich mit der JD-UQN

Anl. 4

Liegt ein arithmetischer Mittelwert unter der Bestimmungsgrenze, so wird dieser Wert als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichnet. Für den Fall, dass die in den Anlagen A und B genannte JD-UQN kleiner oder gleich der Bestimmungsgrenze ist, wird ein als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichneter arithmetischer Mittelwert nicht für die Beurteilung der Einhaltung der JD-UQN herangezogen.

Bei den Parametern der Anlage A, Tabelle A.2, Nummer 2, Anlage B, Tabelle B.1, Nummer 1 und Nummer 22 und Tabelle B.2, Nummer 3 und 6 ist der Wert der JD-UQN von physikalisch-chemischen Hilfsparametern abhängig. Die JD-UQN ist dann überschritten, wenn der arithmetische Mittelwert aller in einem Kalenderjahr ermittelten Konzentrationsquotienten größer ist als eins. Die Konzentrationsquotienten ergeben sich aus dem Verhältnis der gemessenen Konzentration des Parameters und dem maßgeblichen Wert der JD-UQN bei den gleichzeitig gemessenen Konzentrationen der physikalisch-chemischen Hilfsparameter gemäß Anlage A und B (Wasserhärte, pH-Wert, Temperatur bzw. Chlorid). Bei der Berechnung der Konzentrationsquotienten sind die Konventionen gemäß Abschnitt I anzuwenden.

Nr.	Parameter	CAS.Nr. 1)	Zulässige Zusatzkon-zentration 2) (μg/l)	ZHK-UQN 3) (μg/l)	UQN Biota5 µg/kg Nassgewicht	Fuß-note
1	Blei und Bleiverbindungen	7439-92-1	1,2	14		6)
2	Cadmium und Cadmiumverbindungen (je nach Wasserhärteklasse)	7440-43-9	≤0,08 (Klasse 1) 0,08 (Klasse 2) 0,09 (Klasse 3) 0,15 (Klasse 4) 0,25 (Klasse 5)	≤0,45 (Klasse 1) 0,45 (Klasse 2) 0,60 (Klasse 3) 0,90 (Klasse 4) 1,50 (Klasse 5)		4)
3	Nickel und Nickelverbindungen	7440-02-0	4	34		6)
4	Quecksilber und Quecksilberverbindungen	7439-97-6		0,07	20

Nr.	Parameter	CAS.Nr. 1)	Zulässige Zusatzkonzentration 2) (µg/l)
1	Arsen	7440-38-2	24
2	Chrom	7440-47-3	8,5
3	Kupfer	7440-50-8	50 mg CaCO 3 /l: 1,1 50–100mg CaCO 3 /l: 4,8 100 mg CaCO 3 /l: 8,8
4	Selen	7782-49-2	5,3
5	Silber	7440-22-4	0,1
6	Zink	7440-66-6	50 mg CaCO 3 /l: 7,8 50–100mg CaCO 3 /l: 35,1 100mg CaCO 3 /l: 52,0

§ 1 Ziel

§ 2 Geltungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Festlegung des Zielzustandes von Oberflächengewässern durch Umweltqualitätsnormen

§ 5 Kriterien für die Beurteilung der Einhaltung von Umweltqualitätsnormen in Oberflächenwasserkörpern

§ 6 Festlegung der im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgeblichen Zustände

§ 7 Inkrafttreten

§ 8 Bezugnahme auf Unionsrecht

Anlage A

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung des guten chemischen Zustands für unionsrechtlich geregelte Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 1

Tabelle A.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 1

Anlage B

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung der chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustands gemäß § 4 Abs. 2

Anl. 2

Tabelle B.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 2

Anlage C

Allgemeine Hintergrundkonzentrationen für nicht-synthetische Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 3 und 4

Anl. 3

Anlage D

Anzuwendende Konventionen und Methoden gemäß § 5

Abschnitt I

Konventionen für Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen

Anl. 4

Abschnitt II

Vergleich mit der JD-UQN

Anl. 4

§ 1 Ziel

§ 2 Geltungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Festlegung des Zielzustandes von Oberflächengewässern durch Umweltqualitätsnormen

§ 5 Kriterien für die Beurteilung der Einhaltung von Umweltqualitätsnormen in Oberflächenwasserkörpern

§ 6 Festlegung der im Hinblick auf das Verschlechterungsverbot maßgeblichen Zustände

§ 7 Inkrafttreten

§ 8 Bezugnahme auf Unionsrecht

Anlage A

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung des guten chemischen Zustands für unionsrechtlich geregelte Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 1

Tabelle A.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 1

Anlage B

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung der chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustands gemäß § 4 Abs. 2

Anl. 2

Tabelle B.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

Anl. 2

Anlage C

Allgemeine Hintergrundkonzentrationen für nicht-synthetische Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 3 und 4

Anl. 3

Anlage D

Anzuwendende Konventionen und Methoden gemäß § 5

Abschnitt I

Konventionen für Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen

Anl. 4

Abschnitt II

Vergleich mit der JD-UQN

Anl. 4

Tabelle A.2:Umweltqualitätsnormen für nicht-synthetische Schadstoffe

Anl. 1

Tabelle B.2:Umweltqualitätsnormen für nicht-synthetische Schadstoffe

Anl. 2

Abschnitt III

Vergleich mit der ZHK-UQN

Anl. 4

Abschnitt IV

Vergleich mit der UQN-Biota

Anl. 4