§ 7 Zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen

10ObS272/03b—OGH Entscheidung

13. Januar 2004

…oder die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson während des Tages oder der Nacht erforderlich ist, weil die Wahrscheinlichkeit einer Eigen- oder Fremdgefährdung gegeben ist. Nach § 7 EinstV liegen zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen dann vor, wenn ein Pflegeplan wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung des pflegebedürftigen Menschen nicht eingehalten werden…

10ObS108/02h—OGH Entscheidung

18. Juli 2002

…1 in § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG nF stellt eine Ausweitung gegenüber der alten Rechtslage dar (SSV-NF 14/64 mwN). Nach § 7 EinstV liegen zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen vor, wenn ein Pflegeplan wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung des pflegebedürftigen Menschen nicht eingehalten werden kann…

10ObS132/97b—OGH Entscheidung

22. Mai 1997

…Arbeitsunterlage zur Vereinheitlichung der ärztlichen Begutachtung ohne eine Verbindlichkeit für die Gerichte. Insoweit ist daher den Ausführungen des Berufungsgerichtes beizutreten. Wie bereits dargelegt, unterscheidet § 7 EinstV zwischen hochgradiger Sehbehinderung und Blindheit. Die Bestimmung des § 7 Abs 2 wurde aus dem Versorgungsrecht übernommen (Pfeil BPGG 99) und folgt bei der Definition…

10ObS218/99b—OGH Entscheidung

18. April 2000

…nur dann notwendig, wenn eine solche Gefahr wahrscheinlich ist. Die alleinige Möglichkeit einer derartigen Situation reicht nicht aus" (RV 1186 BlgNR 20. GP 11; § 7 EinstV nF; Fürstl-Grasser/Pallinger in SozSi 1999, 282 [287]; vgl auch §§ 15, 16 Z 3 der - die Gerichte nicht bindenden [§ 2] - Richtlinien…

10ObS224/03v—OGH Entscheidung

16. September 2003

…2. die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson während des Tages und der Nacht erforderlich ist, weil die Wahrscheinlichkeit der Eigen- oder Fremdgefährdung gegeben ist. Gemäß § 7 EinstV liegen zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen vor, wenn ein Pflegeplan wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung des pflegebedürftigen Menschen nicht eingehalten werden kann…

10ObS108/02h—OGH Entscheidung

28. Mai 2002

…1 in § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG nF stellt eine Ausweitung gegenüber der alten Rechtslage dar (SSV-NF 14/64 mwN). Nach § 7 EinstV liegen zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen vor, wenn ein Pflegeplan wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung des pflegebedürftigen Menschen nicht eingehalten werden kann…

10ObS2424/96k—OGH Entscheidung

13. Dezember 1996

…Arbeitsunterlage zur Vereinheitlichung der ärztlichen Begutachtung ohne eine Verbindlichkeit für die Gerichte. Insoweit ist daher den Ausführungen des Berufungsgerichtes beizutreten. Wie bereits dargelegt, unterscheidet § 7 EinstV zwischen hochgradiger Sehbehinderung und Blindheit. Die Bestimmung des § 7 Abs 2 wurde aus dem Versorgungsrecht übernommen (Pfeil BPGG 99) und folgt bei der Definition…

10ObS188/95—OGH Entscheidung

01. März 1996

…Nach Auffassung der Revisionswerberin sei die Anwendung von Rechtsnormen, welche die Zuerkennung von Pflegegeld höherer Stufen (als Stufe 2) zum Inhalt haben, also hier § 7 EinstV, im sozialgerichtlichen Verfahren bis 30.6.1995 nicht vorgesehen, weil nach der bei Schluß der Verhandlung vor dem 1.7.1995 geltenden Rechtslage lediglich Rechtsanspruch auf Pflegegeld der Stufen…

10ObS135/00a—OGH Entscheidung

06. Juni 2000

…psychischen Erkrankung auch dann notwendig sein, wenn die Gesundheit des Pflegebedürftigen selbst oder einer anderen Person gefährdet ist (RV 1186 BlgNR 20. GP, 11; § 7 EinstV nF; Fürstl-Grasser/Pallinger in SozSi 1999, 282 [287]; vgl auch §§ 15, 16 Z 3 der - die Gerichte nicht bindenden [§ 2] - Richtlinien…

10ObS137/07f—OGH Entscheidung

27. November 2007

…Sinne des § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG liegen nach der Begriffsdefinition des § 7 EinstV dann vor, wenn ein Pflegeplan wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung des pflegebedürftigen Menschen nicht eingehalten werden kann und die Betreuungsmaßnahme…

10ObS110/97t—OGH Entscheidung

15. April 1997

…10 ObS 2424/96k). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf deren ausführliche, auch die Argumente in der vorliegenden Revision beantwortenden Begründungen verwiesen werden. b) § 7 EinstV unterscheidet - soweit hier von Bedeutung - zwischen hochgradiger Sehbehinderung und Blindheit. Als hochgradig sehbehindert gilt (Abs 2), "wer das Sehvermögen so weit eingebüßt hat, daß er…

RS0106381—OGH Rechtssatz

22. Mai 1997

§ 7 EinstV unterscheidet zwischen hochgradiger Sehbehinderung und Blindheit. Die Bestimmung des § 7 Abs 2 wurde aus dem Versorgungsrecht übernommen und folgt bei der Definition dieser Behinderung…

§ 7 Zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen — EinstV

Rückverweise

§ 7 Zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen — EinstV

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10ObS272/03b—OGH Entscheidung

10ObS108/02h—OGH Entscheidung

10ObS132/97b—OGH Entscheidung

10ObS218/99b—OGH Entscheidung

10ObS224/03v—OGH Entscheidung

10ObS108/02h—OGH Entscheidung

10ObS2424/96k—OGH Entscheidung

10ObS188/95—OGH Entscheidung

10ObS135/00a—OGH Entscheidung

10ObS137/07f—OGH Entscheidung

10ObS110/97t—OGH Entscheidung

RS0106381—OGH Rechtssatz