Bundesrecht Verordnungen Adressregisterverordnung 2016

Adressregisterverordnung 2016

AdrRegV 2016

In Kraft seit 20. Februar 2016

Up-to-date

Vorwort

§ 1

(1) Die geocodierten (raumbezogenen) Adressen haben die im § 9a Abs. 2 des Vermessungsgesetzes – VermG, BGBl. Nr. 306/1968, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2013, festgelegten Angaben zu enthalten. Bestandteile dieser Angaben sind die in der nachfolgenden Tabelle angeführten Inhalte und Merkmale.

	Adressangaben	Inhalt und Merkmale	zuständige Stelle
Z 1	Bezeichnung der Gemeinde	Offizieller Gemeindename	Gemeinde
		Gemeindename abgekürzt	Gemeinde-Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV)
		Gemeindekennziffer (GKZ)

(2) Die in Abs. 1 Z 1 bis 4 offiziell vergebenen Bezeichnungen mit dem Vermerk „abgekürzt“ sind auf maximal 38 Zeichen abzukürzen, um die Gemeinde- bzw. Ortschaftsnamen, Straßennamen und Orientierungsnummern bei üblicher Druckgröße in den Fenstern der Kuverts zur Gänze sichtbar zu machen.

(3) In der Spalte „zuständige Stelle“ bedeuten:

1. Gemeinde: die örtlich zuständige Gemeinde

2. Gemeinde-BEV: vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV) vorgeschlagen, durch die örtlich zuständige Gemeinde festgelegt.

§ 2

Für Gebäude sind im Adressregister die im § 9a Abs. 3 VermG festgelegten Angaben einzutragen. Bestandteile dieser Angaben sind die in der nachfolgenden Tabelle festgelegten Inhalte und Merkmale.

	Gebäudeangaben	Inhalt und Merkmale	zuständige Stelle
Z 1	Adressdaten des Gebäudes in Form einer näheren, insbesondere numerischen Bezeichnung betreffend das einzelne Haus, die Stiege, einen Pavillon ua.	Objektnummer (OBJNR)	STAT
		Wenn sich mehrere Gebäude auf einer Adresse befinden, müssen die Gebäude näher beschrieben werden, damit sie voneinander unterscheidbar sind.	Gemeinde
		Stiege; Block; Gruppe; Haus; Ladenzeile; Los; Objekt; Parzelle; Pavillon; Reihe; Stand; Weg

§ 3

Enthält eine Adressierung unten angeführte Elemente, so ist sie als rechtlich gültig anzusehen.

1. Straßennamen oder Straßennamen abgekürzt (gemäß § 1 Abs. 1 Z 3),

2. daneben stehend die Orientierungsnummer oder die Orientierungsnummer abgekürzt (gemäß § 1 Abs. 1 Z 4) und die Adressdaten des Gebäudes oder die Adressdaten des Gebäudes abgekürzt (gemäß § 2 Z 1) zusammengezogen,

3. darunter die Postleitzahl und

4. daneben der Zustellort (jeweils gemäß § 1 Abs. 1 Z 7).

§ 4

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Inhalt und Struktur der Angaben des Adressregisters und über den Kostenersatz für Abfragen und Auszüge aus dem Adressregister (Adressregisterverordnung – AdrRegV), BGBl. II Nr. 218/2005, in der Fassung BGBl. II Nr. 57/2009 außer Kraft.