…der Leistungspflicht bei Zahnbehandlung ist aus den Regelungen des GSVG über die Leistungen der Krankenversicherung insgesamt abzuleiten. Hiezu ist auf die grundsätzliche Regelung des §90 Abs2 GSVG hinzuweisen, die bei der Erlassung einer Verordnung (Satzung) aufgrund des ausdrücklichen Verweises in §94 Abs2 GSVG als Kriterium heranzuziehen ist. Der Verfassungsgerichtshof hat im…

…des übrigens niemals ziffernmäßig präzisierten Kostenerstattungsbegehrens damit begründet, dass die durchgeführte Augenoperation nach den besonderen Umständen des Einzelfalls das Maß des Notwendigen überschritten hat (§ 90 Abs 2 GSVG), weil die Fehlsichtigkeit der mitversicherten Tochter des Klägers durch Brille oder Kontaktlinsen erfolgreich ausgeglichen werden hätte können, während die Operation das Tragen einer - wenn auch…

…Binder aaO 201 mwN). Es liegt in diesem Fall eine Krankheit im Sinn des § 80 GSVG vor, die einen Anspruch auf Krankenbehandlung gemäß § 90 GSVG auslöst. Bei Eintritt einer neuen Schwangerschaft wären diese Voraussetzungen bei der Klägerin gegeben. In einem solchen Fall mit der Leistungsgewährung zu warten, bis die Krankheit…

…mit einer C Leg Prothese, welche die optimale Versorgung und Sicherheit gewährleiste und weitere Leiden durch vorzeitige Abnützung hintanhalte, werde das Maß des Notwendigen (§ 90 Abs 2 GSVG) nicht überschritten. Die von der beklagten Partei für die Nichtübernahme der Kosten vorgebrachten Gründe seien nicht zutreffend. Das Berufungsgericht gab der Nichtigkeitsberufung der beklagten Partei…

…Satz ASVG "die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und die Fähigkeit, für die lebenswichtigen Bedürfnisse zu sorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden" (ebenso wiederum § 90 Abs 2 GSVG, § 83 Abs 2 BSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG). Eine notwendige Krankenbehandlung und damit eine Krankheit in diesem Sinne ist auch dann…

…Hauptleistung Krankenbehandlung, das ist ärztliche Hilfe, Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen sowie Hilfe bei körperlichen Gebrechen (§§ 91 bis 93) gewährt (§ 90 Abs 1 lit a GSVG). Die Krankenbehandlung muss ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (§ 90 Abs 2 erster…

der Träger der Krankenversicherung für die vertragsärztliche Tätigkeit enthalten sollen, ist nur dahin zu verstehen, daß im Sinne des §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG die Krankenbehandlung das Maß des Notwendigen nicht überschreiten soll. Das aber steht im Einklang mit §22 Abs1 ÄrzteG 1984, wonach die gewissenhafte Betreuung der…

…seine Tochter nach der Fehlbehandlung für den abnehmbaren Zahnersatz entschieden, hätte sich die Operation zum Knochenaufbau erübrigt. Die Behandlung übersteige deshalb das in § 90 Abs 2 GSVG vorgesehene Maß des Notwendigen, weshalb die Operation keine Krankenbehandlung iSd § 90 Abs 2 GSVG darstelle. Für das in der Rechnung vom 30…

…nicht berechtigt. [12] 1. Nach § 62 Abs 2 B-KUVG (der § 133 Abs 2 ASVG und § 90 Abs 2 GSVG entspricht) muss die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, darf allerdings das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Ziel der Krankenbehandlung ist es, die Gesundheit, die Dienstfähigkeit…

…ausschlaggebend sein. Das GSVG und auch die Satzung der beklagten Partei gingen eindeutig davon aus, daß eine ausreichende und zweckmäßige Krankenbehandlung im Sinn des § 90 Abs 2 GSVG im Inland gewährleistet sei. Nehme ein sachleistungsberechtigter Versicherter Leistungen von einem Nichtvertragspartner, gleichgültig, ob dieser sich im In- oder im Ausland befinde, in Anspruch, so…

…Verletzung des Vertrags oder der ärztlichen Berufspflichten im Zusammenhang mit dem Vertrag vorliegt, dass dem Krankenversicherungsträger die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist. Gemäß §90 Abs2 GSVG muss die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. §33 Abs1 des anzuwendenden Gesamtvertrages bestimmt, dass Streitigkeiten…

…gewählte Methode zu einer Kostenvermeidung insofern beigetragen, als sie keinen stationären Aufenthalt erforderte. Die Behandlung habe daher das Maß des Notwendigen im Sinn des § 90 Abs 2 GSVG nicht überschritten. Das Berufungsgericht änderte dieses Urteil dahin ab, dass es dem Kläger nur S 25.282,80 zusprach und das Mehrbegehren von S 1.058,40 abwies. Es…

…dieser durch die hierauf begonnene Ukraintherapie hingegen behoben und eine erhöhte Lebensqualität wiederum vermittelt werden konnte. 4. So wie § 133 Abs 2 ASVG, § 90 Abs 2 GSVG und § 62 Abs 2 B-KUVG ordnet auch § 83 Abs 1 BSVG an, daß eine vom Versicherungsträger kostenmäßig zu tragende Krankenbehandlung "ausreichend und…

…Ökonomiegebotes", dh. der gesetzlichen und gesamtvertraglichen Vorgabe, daß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig zu sein hat und das Maß des Notwendigen nicht überschreiten darf (§90 GSVG), gestützt. Die SVA hat - auf Ersuchen der belangten Behörde - jene ihres Erachtens gegen das Gebot ökonomischer ärztlicher Versorgung verstoßenden Honorarabrechnungen des Dr. H vorgelegt, wegen…

…keine Folge zu geben. [13] Die Revision des Klägers ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. [14] 1. Nach § 90 Abs 2 GSVG muss die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch die Krankenbehandlung sollen die Gesundheit, die Arbeitsfähigkeit und…

…enthalten sollen, sich an die Partner der GV als Adressaten richte und nur dahin zu verstehen sei, dass iSd §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG die Krankenbehandlung das Maß des Notwendigen nicht überschreiten soll, diese Auffassung des Verfassungsgerichtshofes sich auf die Materialien zum ASVG stützen könne, wonach der Sozialausschuss, der…

…enthalten sollen, sich an die Partner der GV als Adressaten richte und nur dahin zu verstehen sei, dass iSd §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG die Krankenbehandlung das Maß des Notwendigen nicht überschreiten soll, diese Auffassung des Verfassungsgerichtshofes sich auf die Materialien zum ASVG stützen könne, wonach der Sozialausschuss, der…

…Medikament selbst bezahlte. Mit Bescheid vom 20. 5. 1996 hat die beklagte Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft die Übernahme der Kosten für dieses Präparat gemäß § 90 GSVG abgelehnt. Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin Klage mit dem zuletzt gestellten Begehren, die Beklagte zur Kostenerstattung im Betrag von S 301.237 (= 21.891,75 EUR) sA…

…dem Gutdünken des einzelnen Arztes überlassen, soweit sein Rechtsverhältnis zum Sozialversicherungsträger durch Einzelvertrag geregelt ist, sondern muß gemäß dem §133 Abs2 ASVG und §90 Abs2 GSVG entsprechenden §8 Abs2 des Generalvertrages ausreichend und zweckmäßig sein und das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Durch freiwillige Unterwerfung unter den Einzelvertrag besteht durch…