§ 224 Versicherungszeiten.

G42/81—VfGH Entscheidung

08. Oktober 1982

…sprechen (vgl. VfSlg. 8802/1980 ua.). Da auch die übrigen Prozeßvoraussetzungen vorliegen, ist der Gesetzesprüfungsantrag zulässig. 2.2. In der Sache selbst wurde erwogen: Gemäß §224 ASVG gelten als "Versicherungszeiten" sowohl die in den "225 und 226 ASVG angeführten "Beitragszeiten" als auch die in den §§227, 228 und 229 ASVG…

10ObS154/19y—OGH Entscheidung

16. April 2020

…Versicherungszeiten sind gemäß § 3 APG Beitragszeiten aufgrund einer Erwerbstätigkeit, aufgrund bestimmter Teilversicherungstatbestände und aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der Pensionsversicherung. Gemäß § 224 ASVG sind Versicherungszeiten Beitragszeiten (§§ 225, 226 ASVG) und Ersatzzeiten (§§ 227, 227a, 228, 228a und 229 ASVG). 2.3 Schwerarbeitszeiten sind…

10ObS287/90—OGH Entscheidung

18. September 1990

…3 lit.c ASVG) nicht nur solche aus einer Pflichtversicherung zu verstehen sind, sondern die in den §§ 225 und 226 ASVG angeführten Beitragszeiten (§ 224 ASVG), somit auch Zeiten der freiwilligen Weiterversicherung (§ 225 Abs.3 ASVG). Beitragszeiten sind Versicherungszeiten, für die Beiträge wirksam entrichtet wurden. Grundlage für die Beitragsentrichtung bildet…

G10/00—VfGH Entscheidung

08. März 2000

…Grundwehrdienst als Präsenzdiener absolviert habe; darüber hinaus sei er auch Zeitsoldat mit Anspruch auf berufliche Weiterbildung gewesen und habe dadurch im Sinne der §§224 ff. ASVG Beitragszeiten erworben. Daher käme ihm die Anwartschaft auf Pensionsleistungen nach dem ASVG zu, sobald die weiteren Voraussetzungen erfüllt wären. Es gehe dem Antragsteller um die…

10ObS109/13x—OGH Entscheidung

12. September 2013

…Versicherungszeiten“ sowohl Beitragszeiten verstanden (§§ 225, 226, 251 Abs 4 ASVG) als auch Ersatzzeiten, in denen keine Erwerbstätigkeit vorlag (§ 224 ASVG; Tomandl , Grundriss des Österreichischen Sozialrechts 6 Rz 131). Bei Ersatzzeiten handelt es sich um Zeiten, die, ohne dass für sie ein Beitrag entrichtet wurde…

25Rs71/16a—OLG Innsbruck Entscheidung

26. August 2016

…dem Oberbegriff „Versicherungszeiten“ sowohl Beitragszeiten (§§ 225, 226, 251 Abs 4 ASVG) als auch Ersatzzeiten verstanden, in denen keine Erwerbstätigkeit vorlag (§ 224 ASVG; Tomandl , Grundriss des Österreichischen Sozialrechts 6 Rz 131). Bei Ersatzzeiten handelt es sich um Zeiten, die, ohne dass für sie ein Beitrag entrichtet wurde, als…

Salzburger Gemeindebeamtengesetz 1968

§ 72 Ruhe- und Versorgungsbezüge, Nebengebührenzulage

…der Eintritt der in Z 9 geregelten Bedingung. 9. § 9 LB-PG ist mit der Ergänzung anzuwenden, dass Versicherungszeiten gemäß § 224 ASVG aufschiebend bedingt anzurechnen sind. Die Bedingung wird erfüllt und die Anrechnung wirksam, wenn die angerechneten Zeiten im Zusammenhang mit der Fortsetzung der Pensionsversicherung gemäß §…

10ObS33/12v—OGH Entscheidung

12. April 2012

…eingetreten ist und bis zu diesem Zeitpunkt mindestens sechs Versicherungsmonate, die nicht auf einer Selbstversicherung gemäß § 16a beruhen, erworben sind. Gemäß § 224 ASVG seien unter Versicherungszeiten die in den §§ 225 und 226 angeführten Beitragszeiten und die in den §§ 227 bis 229 angeführten…

9ObA104/13d—OGH Entscheidung

27. September 2013

…zurückgelegten Dienstzeiten (3. 10. 1988 bis 31. 8. 2004) anzurechnen sind, weil es sich um Versicherungszeiten im Sinne des § 224 ASVG handelt und er für diese Zeiten Beiträge gemäß § 93 entrichtet hat, ist nicht weiter strittig. Die Berücksichtigung jener 60 Monate, für die…

§ 224 Versicherungszeiten. — ASVG

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